Wahlen 2009im Politikunterricht
Zukunftswerkstatt
Zukunft der (Parteien-)Demokratie
SoWi 13 d, Oktober 2009
Kommentare
Sind unsere Parteien noch glaubwürdig?
Ein Kommentar über die ideologische Repräsentanz der deutschen Parteien
Spätestens seit der letzten Bundestagswahl ist bekannt, dass die Deutschen den Parteien, vor allem der SPD und auch der CDU, nicht mehr trauen. Nur 72,2% der wahlberechtigten Deutschen gaben dieses Jahr ihre Stimme ab. Ein trauriger Rekord. Aber warum sinkt überhaupt die Wahlbeteiligung von Jahr zu Jahr?
Obwohl die Wähler in diesem Jahr so heftig umworben worden sind wie in keinem Jahr zuvor, sank die Zahl der Wahlbeteiligten. Die Bürger scheinen begriffen zu haben, dass es mehr braucht, als knappe TV-Spots und einen funkelnden Internetauftritt, um wirkungsvolle und gerechte Politik zu betreiben.
Renate Künast hat seit diesem Jahr einen Facebook-Account, aber was will die Grünenpolitikerin eigentlich politisch erreichen? Und wieso überlegen sich die JuSos als Wahlgag das „SteinmeierGirl“ zu erfinden, ein Jahr nachdem auch Obama junge männliche Wähler in den USA auf dieselbe Art und Weise reizte?
Hat diese Politschlacht eigentlich noch etwas mit Politik zu tun? Oder erfreuen sich die Parteien heutzutage an der Trendpolitik, der Polemik und der politischen Blasphemie? Wissen Jungwähler heutzutage überhaupt, für welche Poltik eine bestimmte Partei eintritt oder wählen sie das, was „Mama und Papa“ auch wählen? Die eigenen Eltern müssen es ja schließlich am besten wissen oder?
Die Frage, ob Parteien heute noch ein bestimmtes Ideal vertreten, ist schwer zu beantworten. Die Lager zerstreuen sich. Die wirtschaftlichen und politischen Probleme nehmen zu. Jeder versucht ein „Optimalprogramm“ für die gegenwärtigen Problemsituationen vorzulegen. Meinungen der Parteien schneiden oder spalten sich. Aber die Ideologie bleibt auf der Strecke.
Früher standen Parteien für verschieden Ideologien oder gar Weltanschauungen. Heutzutage muss, beziehungsweise sollte jede Partei Aufgaben erfüllen, die Wille des Volkes sind. Dieser weltanschauliche Einfluss einer Partei auf die Politik schwächt ab. Zwar prägt der politische Wille einer Partei den Wähler, jedoch wird dieser nur in geringem Ausmaße von einer Weltanschauung beeinflusst.
Junge und moderne Leute vernachlässigen Traditionen und Ideale. Nicht wenige von ihnen wählen die Partei, die der „Wahl-O-Mat“ nach einer knappen Meinungsbefragung ausspuckt. Die Piraten-Partei, wohl kaum mehr als eine Modeerscheinung und vermutlich überwiegend von politisch Unerfahrenen gewählt, erzielte ein Glanzergebnis. Und das als nicht ernstzunehmende Partei des puren Aktionismus.
Deutschland sollte seine Bürger, das Volk, wieder näher an die Regierungsaufgaben heranführen. Es muss neues politisches Interesse geweckt werden. Die „Parteien ohne Lager“ sollten sich auf ein parteiübergreifendes Konzept vereinbaren. Einen Zündschlüssel sozusagen, der das politische Feuer der Deutschen wieder entfacht.
Dies könnte man erreichen, wenn man ähnlich wie im erfolgreichen Nachbarland Schweiz eine System zur Volksbefragung entwickelt. Wichtige Gesetze, Konventionen und Regelungen werden dort oftmals erst durch das Volk in Umgang gebracht.
Nicht die Parteien allein sollten zweifelhafte Probleme auf ihre Art und Weise lösen, sondern sie sollten sie so lösen, wie die Bevölkerung es verlangt. Der Wähler braucht die Möglichkeit, wichtige politische Themen mitzubestimmen. Nur dann können Sachfragen wieder ins Zentrum des politischen Interesses gerückt werden und nur dann entwickelt der deutsche Wähler wieder ein Selbstverständnis, den Parteien zu trauen. Und mit dem Vertrauen in die Parteien kehrt der Wille zurück, zur Wahl zu gehen.
Hoffen wir, dass die neugewählte Regierung keine Konkordanzdemokratie, sondern eine freie vom Wähler bestimmte echte Demoktatie sein wird.
Antonin Salice-Stephan
Warum sollte in Deutschland das nicht funktionieren, was Barack Obama in den Vereinigten Staaten geschafft hat?
Wie sehen Jugendliche heutzutage ihre Zukunft im Angesicht einer immer älter werdenden Gesellschaft und in welchem Teil ihres Lebens zwischen Schule, Disco und Computer hat Politik ihren Platz? Antworten auf diese schwierigen Fragen zu finden ist nicht einfach. Eine Studie, die versucht, diese Fragen zu klären, ist die Shell Studie.
Um die Ergebnisse der Studie zu kennen, ist es nötig, die aktuelle mit der 14. Shell Studie aus dem Jahre 2004 in Verbindung zu setzen. Es ist festzustellen, dass zwei essentielle Bereiche weitgehend gleich geblieben sind: Die soziale Herkunft bestimmt weiterhin so ziemlich alles. Außerdem haben Jugendliche nach wie vor nur geringes Vertrauen in die Kompetenzen der Politiker. Was heißt das in Zahlen? Nur 39% der befragten Jugendlichen geben an, sich für Politik zu interessieren, immerhin 5% mehr als bei der letzen Shell Studie. Doch auch hier sind das Bildungsniveau und der soziale Status entscheidend, denn mehr als 2/3, also mehr als 66,6% der Schüler der Sekundarstufe 2 und Studenten, bezeichnen sich als politikinteressiert. Demnach würden sich, bei einer gleichen Anzahl von Oberstufenschülern/Studenten und den restlichen Jugendliche, nur etwa 11% dieser Schüler als politikinteressiert. Eine sehr bedenkliche Zahl, besonders wenn man bedenkt, dass auch ein Großteil dieser Schüler oder Azubis wahlberechtigt sind.
Was sich ebenfalls nicht verändert hat, ist die politische Stellung der Jugendlichen: Sowohl den extrem Linken als auch den Rechten erteilen Jugendliche eine Absage. Ihre Favoriten finden sich in leicht links von der Mitte, d.h. in Deutschland etwa mittig zwischen SPD und CDU.
Aber woher kommt dieser eher hintere Stellenwert der Politik? Um dieser Frage nachzugehen, werfen wir zunächst einen Blick auf das Thema Vertrauen der Jugendlichen. Besonderes Vertrauen genießen Institutionen und Einrichtungen, die als parteilos gelten – wie z.B. die Justiz oder die Polizei. Ebenfalls großes Vertrauen genießen Non-Profit Organisationen wie Greenpeace oder das deutsche Rote Kreuz. Eher schlecht schneidet die Kirche und auch hier wieder die Politik ab. Jugendliche sehen in den Bestrebungen der Politiker eher den „persönlichen Machterhalt“ als Verbesserungen des „Gemeinwohls“.
An Hand der Studie lassen sich 4 Typen von Jugendlichen erkennen: die politisieren, die „politik-kritischen“, die „noch-nicht-festgelegten“ und die politik-desinteressierten“. Zu jeder dieser Gruppen zählen sich jeweils etwa 25%. Im Großen und Ganzen eine sehr ausgeglichene Verteilung. Zusammenfassend lässt sich also sagen, dass die Mehrheit der Jugendlichen keinen Bezugspunkt mehr zur Politik hat.
Ist die heutige Jugend also verloren im Strudel zwischen Discothek und World Wide Web? Nein, hier lassen die Ergebnisse der Shell-Studie aufatmen. Auch wenn sich Jugendliche nicht unbedingt für Politik engagieren, so tun sie dies aber für die Gesellschaft. 33% der befragten Jugendlichen geben an, sich „oft“ für soziale oder gesellschaftliche Zwecke zu engagieren. Weitere 42% engagieren sich gelegentlich.
Diese Werte sind an sich sehr erfreulich, aber sollten auch nachdenklich machen? Was machen die Freiwillige Feuerwehr, das Jugendhaus oder der örtliche Sportverein so besonders? Nun, bei diesen Institutionen spielt zunächst der soziale Status eine untergeordnete Rolle und die Jugendlichen haben hier die Möglichkeit, aktiv etwas zu leisten und mit anderen Jugendlichen in Kontakt zu treten.
Von diesem Standpunkt her gesehen ist es für mich kein Wunder, dass das Interesse an Politik so niedrig ist. Wo ist in Blomberg zum Beispiel für junge Leute die Möglichkeit gegeben, sich in diesem Gesellschaftsfeld zu engagieren? Nirgendwo. Und was kriegen Jugendliche überhaupt von Politik mit? Zeitunglesen ist uncool, sich extra zu informieren auch. Mit Abitur nach 12 Jahren treten die gesellschaftlichen Fächer wie SoWi, Pädagogik und eben auch Politik in den Hintergrund, um den lukrativen Naturwissenschaften den Vortritt zu lassen.
Also über welche Quelle erfahren Jugendliche denn nun noch etwas über Angela Merkel, Lafontain und Steinmeier? Richtig, über das Fernsehen. Schaut man sich hier die Quotenverteilung an, muss man feststellen, dass RTL mit großem Vorsprang den Thron besetzt. An sich keine schlechte Sache, doch meiner Meinung nach ist das nicht unbedingt vorteilhaft. Beim Schauen einer Sendung auf RTL mangelt es mir oft an der richtigen Objektivität. Nehmen wir einmal das Beispiel der Dienstwagenaffäre der Bundesgesundheitsministerin. Kaum ein politisches Ereignis wurde in den letzten Monaten so breit getreten wie der Faux-Pax von Ulla Schmidt – und ganz vorne mit dabei war auch hier RTL.
Also ist es kein Wunder, dass Jugendliche das Vertrauen an die Politik verlieren und somit auch das Interesse abnimmt, wenn sie nur negative Schlagzeilen von den einzelnen Parteien vernehmen und in keinster Weise über die positiven Errungenschaften informiert werden.
Ein weiteres Beispiel: In Blomberg dominieren die Parteien CDU und SPD. Beide Parteien geben regelmäßig ein Informationsblatt heraus, die SPD den Blomberger Stadtboten und die CDU das TOP Magazin. Mindestens einmal pro Ausgabe findet man Schlagzeilen wie „CDU mit lückenhafter Darstellung“ und „CDU jongliert mit falschen Zahlen“ (August 2009), wo die eine Partei versucht die andere Partei runterzumachen. Wahlkampf ist ein Teil der Politik, versetzt man sich nun in die Position eines Jugendlichen, wirkt das ganze Tam-Tam wie ein Streit unter kleinen Kindern a la „der andere ist blöd“ – Kein Wunder, dass Jugendliche häufig nur noch genervt sind und der Politik den Rücken kehren.
Was können wir daraus schlussfolgern? Politik muss einfach ansprechender wirken für Jugendliche. Dazu kann die Institution Schule auch einen großen Beitrag leisten, indem man dem Fach Politik einen größeren Stellenwert zuschreibt zum Beispiel.
Eine weitere Möglichkeit wären Projekte mit dem Ziel, anderen Menschen zu helfen. Hier könnten einzelne Parteien mit Schulklassen kooperieren. Zum Einen würde so Politik den Schülern näher gebracht und zum Anderen könnten die Politiker von den Erfahrungen und Ansichten der Schüler profitieren, um so ihr Konzept nachhaltig zu verbessern.
Besonderer Wert sollte in Zukunft auch auf die Medien gelegt werden, damit Schüler gut über Politik informiert werden und vielleicht nicht gerade auf dem staubtrockenen Weg der Tagesschau oder der Süddeutschen Zeitung. Warum sollte in Deutschland das nicht funktionieren, was Barack Obama in den Vereinigten Staaten geschafft hat?
Jan Möller
Shell Studie – Politik und Wirtschaft
Nachrichten oder doch lieber die Serie? Für viele Jugendlich ist das keine schwere Entscheidung und genau das spiegelt die Shell Studie aus dem Jahr 2006 wider. Zwar stieg der Prozentsatz der Politikinteressierten im Vergleich zum Jahre 2002 um 5% auf 39% an, jedoch kann sich nicht einmal jeder zweite für Politik begeistern. Laut der Shell-Studie sind es in erster Linie Schüler der Oberstufe und Studierende, die mit Interesse die nächste Bundestagswahl verfolgen werden. Zwei von drei Personen aus diesem Umfeld gaben an, dass Ihnen Politik alles andere als gleichgültig sei.
Wenig wundert es uns dabei jedoch, dass bei den Jugendlichen bezüglich der Parteien und der Bundesregierung ein Misstrauen vorherrscht. Zu oft tauchen negative Schlagzeilen in der Presse auf, die leicht den Eindruck vermitteln, als ginge es den Politikern viel mehr um ihr Bankkonto als um das Wohl des Einzelnen Bürgers. Selbstverständlich wirft es ein schlechtes Licht auf die Politiker, wenn es rauskommt, dass unsere Familienministerin einfach mal ihren Dienstwagen mit in den Urlaub nimmt, um so auf Kosten des Steuerzahlers von A nach B zu kommen. Sicherlich ist ihr Vorgehen eigentlich rechtens gewesen, wobei jeder wissen sollte, was sich gehört und was nicht, zumal die ganze Aktion vom Ministerium mehr als spärlich und alles andere als plausibel gerechtfertigt wurde. Das Problem ist einfach, dass so etwas von den Medien regelrecht ausgeschlachtet wird, sodass es einfach jeder mitbekommen muss.
Jugendliche entwickeln in der Folge eine Egal-Einstellung, weil schnell der Eindruck entsteht, dass die Politiker sowieso machen, was sie wollen. Erfreulicher hingegen ist die Tatsache, dass die Jugendlichen auf unsere Gesellschaft mehr Wert legen und hier durchaus aktiv sind. Immerhin 33% engagieren sich oft für soziale oder gesellschaftliche Zwecke und weitere 42% tun dies gelegentlich. So ist es doch schön, wenn man merkt, dass man den Mitmenschen nicht ganz egal ist, und das auch ältere und sozial schwächere ihren Platz in unserer Gesellschaft haben und unterstützt werden.
Schlussfolgerung:
Unserer Meinung nach ist es wichtig, sich sozial einzusetzen, jedoch entsteht Demokratie erst durch das politische Interesse und Engagement der Bevölkerung für die Parteien. Mit sozialem Engagement kann man Zeichen setzen, doch eine aktive Beeinflussung der Gesellschaft ist dadurch nicht möglich. Daher ist es vor allem für die junge Generation wichtig, sich politisch einzusetzen, da die Altersvorsorge in der heutigen Zeit unsicher ist und die Deutschen im Bildungsvergleich schlecht abschneiden.
Allerdings wird es den Jugendlichen viel zu leicht gemacht, dem Thema „Politik“ aus dem Weg zu gehen. Dieses Thema geht uns alle etwas an und niemand sollte vor ihm die Augen verschließen, da wir unsere Zukunft selber in der Hand haben. Wenn ein Einzelner sagt „Politik ist mir egal“, ist das in Ordnung, aber nicht, wenn sich Tausende dieser Meinung anschließen. Irgendwann wird dieses Desinteresse gefährlich, denn uninformierte Jugendliche sind oft leichte Beute für eine Partei wie die NPD und diese Partei darf auf keinen Fall weiter an Stimmen gewinnen.
In unseren Augen sollten die Jugendlichen viel mehr in das Thema Politik „hineingedrängt“ werden, also zum Beispiel eine Pflichtstunde Politik in der Woche haben, in der die politischen Vorkommnisse der letzten Woche besprochen und diskutiert werden, damit die frisch Wahlberechtigten bei der nächsten Wahl nicht einfach ihr Kreuz da setzten, wo Mama und Papa das tun. Des Weiteren sollten die großen Parteien versuchen, den Jugendlichen ihre „Jugendorganisationen“ wie zum Beispiel die „Junge Union“ (CDU) oder die Jungsozialisten/innen (SPD) näher zu bringen.
Michelle Halka, Lena Lux, Arne Lütkehaus
'''Sarah Friedrich und Alex Dörksen haben im September 2009 die
politische Stimmung am HVG
zu erfassen versucht:'''
Bundestagswahl 2009
Kommunalwahl 2009
Europawahl
Schriftliche Stellungnahme (EA/PA):
Sinkendes Interesse Jugendlicher an der Politik - eine bedenkliche Entwicklung?
- Darstellung der Entwicklungen
- Einschätzung der Entwicklungen
- Konsequenzen und Schlussfolgerungen