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Terrorismus / Internetreferat Zum Thema

Projektbeschreibung: Der Zusatzkurs Sozialwissenschaften in der Jahrgangsstufe 13 setzt sich mit dem Thema "Terrorismus" auseinander.

Videoüberwachung als Mittel zur Kriminalitätsbekämpfung

Inwiefern und an welchen Orten ist Videoüberwachung sinnvoll ? – Nach den versuchten Anschlägen auf Regionalzüge in Dortmund und Koblenz, die mittlerweile schon der näheren Vergangenheit angehören und unzähligen Fehlalarmen durch abgestellte Koffer und vergessene Taschen scheint sich langsam Ruhe über die Debatte des Wahrens der inneren Sicherheit zu legen. Zum Teil eine bedenkliche Feststellung, wenn man an Anschläge, wie beispielsweise die denkt, die im Jahr 2004 auf Nahverkehrszüge in Madrid verübt wurden. Einerseits lässt sich die Videoüberwachung als ein Mittel zum Aufrechterhalten der öffentlichen Sicherheit einordnen, andererseits kann sie nicht nur wie oben beschrieben, zur Bekämpfung des Terrorismus eingesetzt werden, sondern wird von so manchen Fachleuten gar als „Allheilmittel“ empfunden. Beständig ist jedoch der Konflikt zum Datenschutz, der sich auch bei anderen Formen der Kriminalität immer wieder zeigt. Allein in London gibt es 500.000 Kameras, in Deutschland wird die Zahl ähnlich hoch geschätzt, doch ist Videoüberwachung als Mittel zur Kriminalitätsbekämpfung mehr geeignet als andere Maßnahmen ?

Videoüberwachung contra Internationaler Terrorismus

In dem bereits genannten Beispiel im Juli diesen Jahres war sie erfolgreich. Kameras erfassten die beiden Täter, deren Ziel es war, Bomben in zwei Zügen der Deutschen Bahn explodieren zu lassen am Kölner Hauptbahnhof. Die Situation wurde rechtzeitig entschärft und die Täter wurden gefasst. Unter anderem in Kiel schlugen Ermittler von Bundeskriminalamt, Bundespolizei und der zuständigen Landeskriminalämter aus Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein zu. Insgesamt wurden mehrere hundert Videokameras ausgewertet, 50.000 Euro Belohnung ausgesetzt und eine Ermittlungskommission von über 100 Beamten der ermittelnden Behörden eingesetzt. Zweifelsohne handelt es sich in diesem Fall um einen erfreulichen Erfolg der Videoüberwachung. Zudem wird teilweise auch der „normale“ Bürger von der verschärften Sicherheitslage Kenntnis nehmen, was Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble in seinen Äußerungen vom 18. August 2006 in Form einer verstärkten Streifentätigkeit der Bundespolizei auf den Bahnhöfen ankündigt. Weiter deutet der zuständige Minister an, dass die Bundespolizei „in einigen Fällen auch Reisende ansprechen und ihr Gepäck kontrollieren wird“. Im Fall von Dortmund und Koblenz habe die Videoüberwachung „entscheidene Ermittlungsansätze“ geliefert, so Schäuble weiter. Zudem dankt der CDU-Politiker der Deutschen Bahn für den weiteren Ausbau der Videoüberwachung und fordert gleichzeitig deren Benutzung „in anderen öffentlichen Bereichen, die ebenso gefährdet sind“, wobei er insbesondere den öffentlichen Personennahverkehr herausstreicht. Diesen Ausführungen steht vor allem die Position der Linkspartei/PDS gegenüber, die weder eine Erhöhung der Anzahl der Kameras noch eine seperate Einführung einer Anti-Terror-Datei für mit dem Grundgesetz vereinbar hält. Die „Freiheits- und Persönlichkeitsrechte der Bürgerinnen und Bürger“ würden „immens eingeschränkt“, so die innenpolitische Sprecherin der Fraktion, Gudrun Tiedge. Dennoch werden sich FDP, Grüne und Linkspartei der Frage stellen müssen, was ihrer Meinung nach statt dessen zu tun sei. Teils wird in dieser Diskussion jedoch auch zu starken Übertreibungen geneigt. Eine totale Überwachung ohne Bewegungsfreiheit für die Bürger kann auch nicht die richtige Lösung sein. Experten werden jedoch bei jeglicher Diskussion immer auf den Fahndungserfolg der Ermittler verweisen. In einem Interview äußert sich auch Innensenator Udo Nagel (parteilos) zu dem Fall: http://www.abendblatt.de/daten/2006/08/25/602435.html

Videoüberwachung contra Kriminalität allgemein

Beim Kampf gegen Kriminalität im Allgemeinen kann Videoüberwachung ebenfalls sinnvoll sein. Ein gutes Beispiel hierfür ist der öffentliche Nahverkehr. So zeigen etliche Bespiele, dass sowohl Überfälle als auch Vandalismus in mit Videokameras ausgestatteten Bussen und Bahnen stark rückläufig sind. Erfolgreich eingesetzt wird diese Strategie unter anderem bei der Hamburger Hochbahn; hier wurden bereits ab 1980 erste Kameras an Haltestellen, ab 2003 auch serienmäßig in Zügen montiert. Link: http://www1.uni-hamburg.de/kriminol/surveillance/cohrs_Sept_2004.pdf

Auch bei nahezu alltäglicher Kriminalität lassen sich Kameras oft zum Vorteil der Sicherheit einsetzen. Im Hamburger Polizeipräsidium werden die Bilder von neuralgischen Punkten stets live mitverfolgt. Beispielhaft für diese Art von Videoüberwachung rund um die Reeperbahn lassen sich diese beiden Fälle nennen: http://www.presseportal.de/polizeipresse/p_story.htx?nr=840479

http://www.presseportal.de/polizeipresse/p_story.htx?nr=905819&firmaid=6337&keygroup

Der exemplarischen Fahndungserfolg kann auch an einem aktuellen Beispiel aufgezeigt werden. So ereignete sich Anfang November im Hamburger Stadtteil Horn ein Gewaltverbrechen. Mit der Hilfe von Fahndungsbildern, die aus Videokameras an einer Tankstelle stammen, wurde der Fall bereits innerhalb von fünf Tagen aufgeklärt. Mit eingebunden war in diesem Fall auch die Presse, die die Fotos des zur Fahndung Ausgeschriebenen verbreitete.

http://www.presseportal.de/polizeipresse/p_story.htx?nr=896694&firmaid=6337&keygroup http://www.presseportal.de/polizeipresse/p_story.htx?nr=897123&firmaid=6337&keygroup http://www.presseportal.de/polizeipresse/p_story.htx?nr=898226&firmaid=6337&keygroup http://www.presseportal.de/polizeipresse/p_story.htx?nr=898792&firmaid=6337&keygroup

Fest steht allerdings, dass das Installieren von Kameras weder geschultes Personal noch aufmerksame Bürger ersetzen kann. Viel mehr ist die Videoüberwachung in der Lage, die Sicherheitskräfte zu unterstützen; ersetzen kann sie eine Polizeistreife jedoch nicht, so auch die Polizeigewerkschaften.

Link zu einer Pressemitteilung der Hamburger Innenbehörde: http://fhh.hamburg.de/stadt/Aktuell/behoerden/inneres/aktuelles/pressemitteilungen/2006/2006-07-27-bfi-videoueberwachung-verknpfg.html

Link zum Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein: http://www.datenschutzzentrum.de/material/themen/video/

Link zu einem zusammenfassenden Artikel aus der „Welt“: http://www.welt.de/data/2006/08/22/1005893.html