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Der Unterricht im Fach SOZIALWISSENSCHAFTEN wird im Schuljahr 2011/2012 im Grundkurs 11d durch diese Plattform unterstützt.


Schulcurriculum SoWi 11 u. 12

Operatoren

Kurssprecher:Christian, Maurice


Unterrichtsplattform Soziale Marktwirtschaft

Unterrichtsplattform Probleme der Demokratie in Deutschland

Unterrichtsplattform Sozialer Wandel


Referate

ThemaBuchNamenTermin
Die Finanzpolitik des Staates292-302Andreas...
Der Staat in der "Schuldenfalle"303 312Garret24.05.
Die Institutionen der EU im politischen Entscheidungsprozess
Handout
338 - 345Fabienne, Timo25.05.
Die Zukunft der EU - Probleme und Perspektiven375 - 385Marc-Oliver, Arend31.05.
Standort Deutschland im internationalen Wettbewerb323 - 327Philipp, Janis31.05.
Globalisierung der Finanzmärkte448 - 494Sebastian, Christian01.06.|
Strukturwandel der Familie und Pluralisierung privater Lebensformen (Vertiefung)114 - 130Daniela, Saskia01.06.
Individualisierungsprozess und Wertewandel in Deutschland (Vertiefung)Malin, Jana15.06.

Hinweise zur Unterrichtsarbeit

  1. Es wird eine Mappe geführt, die in die Benotung einfließt, mit
    • eigenen Aufgabenbearbeitungen
    • selbst zusammengestellten Texten und Materialien
    • GOAL-Protokollbögen
      Die Mappe ist im Unterricht mitzuführen und ist Grundlage der Beratungsgespräche.
  2. Der Unterricht wird durch diese WIKI-Plattform unterstützt. Sie enthält
    • Organisatorische Informationen
    • Materialien und Links
    • Aufgabenstellungen
    • Aufgabenbearbeitungen (in der Regel mit Angabe des Vornamens)
    • Hinweise zur Textgestaltung
  3. GOAL-Arbeit findet auch im Unterricht in Anwesenheit des Fachlehrers statt und wird auf dem dafür vorgesehenen Bogen protokolliert.
  4. Die Medien-Berichterstattung zu den im Unterricht behandelten Themen und Problemen ist kontinuierlich zu verfolgen und kritisch zu überprüfen. Hinweise darauf mit Fragen und Besonderheiten sollten in der Arbeitsmappe mit dem Großbuchstaben "M" in der Überschrift gekennzeichnet werden.
  5. Jede Schülerin/jeder Schüler muss termingerecht einen vertiefenden Internet-Text ausarbeiten.
    • Die Besonderheiten des "Schreibens fürs Internet" müssen beachtet werden.
    • Für die Rezipienten ist ein fundiertes Verlinkungsangebot zu machen.
    • Exakte Quellenangaben sind ein Qualitätsmerkmal.
    • Die Termine werden zu Beginn des Halbjahres festgelegt.
    • Diese Texte sind von den Kursteilnehmern/-innen als Hausaufgabe zu bearbeiten und ggf. mit Fragen oder Kommentaren zu versehen.

Download: GOAL-Protokollübersicht


Kontinuierliche Aufgabe:

Verfolgung der wirtschaftspolitischen Berichterstattung in den Medien. Auftauchende Fragen können in den Unterricht eingebracht werden.

Internettexte

TerminNameThema
13.10.DanielaIst der harte Sparkurs für Griechenland gerechtfertigt?evtl. Folgen eines Austrittes
13.10.JanisSlowakei stoppt Rettungsschirm - Regierung gestürzt!Einfluss einzelner Regierungen auf EU-Entscheidungen
14.10.SaskiaHungersnot in Afrika - Die Krise ist noch nicht vorbei
10.11.Marc-OliverIst der Euro wirklich noch zu retten ?Aufgaben und Arbeitsweise des ESM - noch demokratisch?
10.11.AndreasDas umstrittene ACTA-Abkommen stößt in Polen auf Widerstand
10.11.GarretErneut Krieg um das Öl? - USA planen schwimmende Militärbasis
11.11.MalinEnde der "Turnschuhrevolution" und wo war Deutschland?
11.11.JanaÜbergangsregierung in Griechenland?
17.11.PhilippWie geht es weiter in Libyen? - Der Gedanke der Demokratie
17.11.ArendPiraten Partei (in Berlin) seit ihrem Einzug in die Länderparlamente
17.11.ChristianRechtsradikaler Terror in Deutschland am Beispiel der Zwickauer Zelle - Versäumnisse der Sicherheitsbehörden
18.11.Saskia"Irgendwo muss das Zeug hin" - Deutschlands Suche nach einem Atomendlager
18.11.TimoSyrische Proteste und Aufstand
24.11.SebastianErdölförderung und Preisentwicklung
24.11.FabienneV-Männer - Eine Gefahr für Deutschland oder den Rechtsextremismus?
25.11.MauriceDie Energiewende - leichter gesagt als getan...

Gliederungsvorschlag

  1. Einleitung - möglichst mit aktuellem Bezug >> neugierig machen/Interesse wecken
  2. Beschreibung von Ereignissen und Herausarbeitung des Hauptproblems
  3. Politische Handlungs-/Entscheidungsmöglichkeiten
  4. Politische und ökonomische Modelle bzw. Theorien
  5. Stellungnahmen und Handlungsmöglichkeiten politischer Institutionen
  6. Formen und Möglichkeiten von Bürgerbeteiligung (Demokratiepotential) und/oder Lobbyismus
  7. Zusammenfassung/Fazit

Tipps für das Schreiben im Internet



1.  Ist der harte Sparkurs für Griechenland gerechtfertigt?

1.1  Wie wird die Hilfe von den Griechen empfangen?

Der europäischen Schuldenkrise sind schon viele zum Opfer gefallen und es wird noch weitere Opfer geben. Nicht nur die griechische Bevölkerung ist betroffen, sondern auch die Banken. Die deutsche Bundesregierung möchte helfen, doch die Griechen wehren sich mit aller Macht dagegen. Sind die Proteste der griechischen Bevölkerung gerechtfertigt?

Griechenland droht eine Staatspleite. Damit andere gefährdete Länder nicht folgen und damit dann nicht der Euro gefährdet wird, muss die EU eingreifen. Doch damit die EU Griechenland helfen kann, muss das Land mit einem Sparkurs beginnen, der zurzeit vor allem die Unterschicht und Mittelschicht betrifft und damit den Teil, der wahrscheinlich am wenigsten Schuld an der drohenden Staatspleite trägt. Mit Streiks, Demonstrationen etc. versucht die Bevölkerung Griechenlands ihre Meinung öffentlich zu zeigen. Es ist also Fragwürdig ob an den richtigen Stellen gespart wird und ob Griechenland trotz des vielen Sparens es überhaupt schaffen würde aus der Schuldenkrise herauszukommen.

Am 17. und 18. Oktober wird auf dem EU- Gipfel in Brüssel entschieden, ob neue Rettungspakete für die Banken geschnürt werden können. Dabei wird entscheidend sein, ob Griechenland genug spart um aus der Krise wieder herauszukommen und das Geld wieder zurückzuzahlen.

Nach Bundeskanzlerin A. Merkels Meinung muss Griechenland so schnell wie möglich geholfen werden und die drohenden Bankenkrise in Europa müsste notfalls schnell mit neuen Finanzspritzen bekämpft werden.

Jedoch warnt Finanzminister W. Schäuble, dass die Situation um die Banken sich verschlechtert hat. Die belgisch-französische Bank Dexia zum Beispiel, ist eines der ersten Opfer der europäischen Schuldenkrise. Sie hat nun große Schwierigkeiten, sich frisches Kapital zu besorgen wegen ihrer problematischen Wertpapiere. Die deutschen Banken jedoch benötigen nach Einschätzung der Bundesregierung keine Finanzspritze, weswegen ein großer Betrag des Rettungspaketes von Deutschland ist.

Einerseits könnte die EU also Griechenland nicht helfen und damit wäre dann die Pleite Griechenlands garantiert und andere stark gefährdete Länder wie Italien, Spanien und Portugal würden mit einer hohen Wahrscheinlichkeit folgen und damit wäre nicht sicher, ob der Euro überleben würde. Oder die EU hilft Griechenland, indem sie weitere Rettungspakete für die Banken schnürt und Griechenland in sehr große Schulden stürzen lässt, worunter dann die Bevölkerung zu leiden hat.

Die Griechen protestieren also z.B. gegen die geplanten Massenentlassungen. Warum sollen sie ihren Arbeitsplatz verlieren wenn sie gar nicht die Schuld tragen, sondern z.B. die Banken?

Griechenland wehrt sich gegen den harten Sparkurs, obwohl es ihnen wahrscheinlich helfen würde. Der Weg aus der Finanzkrise Griechenlands sollte vielleicht trotzdem noch "überarbeitet" werden.

Daniela W.

Quellen:

Lippische Landes- Zeitung vom 6.10.2011

http://www.n-tv.de/wirtschaft/Griechenland-gefaehrdet-Euro-article704441.html

http://www.focus.de/finanzen/news/staatsverschuldung/proteste-gegen-sparkurs-massenstreiks-in-griechenland_aid_671603.html

http://www.presseurop.eu/de/content/topic/787411-griechenland-krise-ohne-ende


2.  Slowakei stoppt Rettungsschirm - Regierung gestürzt!

Nach langer Diskussion im Parlament in Bratislava stimmt die Slowakei dem Rettungsschirm vorerst nicht zu! Die Koalition hat die Euroabstimmung mit einer Vertrauensfrage verbunden, sodass der Rücktritt der Regierung in der Nacht zum 12.10.2011 erzwungen wurde! Doch welche Auswirkungen hat dies auf den Euro? Müssen wir um unser Geld bangen?

Die Lage in der Slowakei ist angespannt. Die Regierungspartei SDKÚ-DS setzte auf alles oder nichts. Premierministerin Radicova hat mit der Euroabstimmung eine Vertrauensfrage verbunden. Ein fataler Fehler? Obwohl Oppositionsführer Fico für die Aufstockung des Rettungsschirms ist, stimmte die Opposition dagegen. Auch die Koalitionspartei SaS stimmte nicht zu. Dadurch war keine Mehrheit für den Rettungsschirm vorhanden, somit war auch die Vertrauensfrage gescheitert. Die Regierung unter Radicova musste zurücktreten.

Viele Medien und politische Institutionen kritisieren die Vorgehensweise der Opposition. So schrieb die slowakische Tageszeitung Sme von "rituellem Selbstmord". Die Abgeordneten musste sich entscheiden - Solle man die Regierung behalten und den Euroschirm somit bestätigen oder beides ablehnen? Eine individuelle Abstimmung war somit nicht gewährleistet.

Doch wieso sprach sich auch die Koalitionspartei SaS gegen den Rettungsschirm aus und verursachte so den Sturz der Regierung? In einer Stellungnahme in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung des Parteichefs Sulik heißt es: "Man kann nicht die Schuldenkrise mit immer neuen Schulden lösen [...] Was die Eurozone und den Euro bedroht, ist der Rettungsschirm selbst."

Trotzdem gibt es noch die Chance, dass es doch das so wichtige "Ja" von der Slowakei gibt. Am Ende dieser Woche soll es eine neue Abstimmung geben, womöglich unter einer neuen Regierung. Viele Experten schätzen, dass dem Euroschirm doch noch zugestimmt wird und wir vorerst nicht um unsere Währung bangen müssen.

Die meisten slowakischen Bürger sind jedoch gegen die Zustimmung. In Interviews heißt es, dass es "moralisch richtig wäre Griechenland zu helfen, wirtschaftlich jedoch nicht". Die Griechen hätten "jahrelang über ihren Verhältnissen gelebt, sie hätten die Hilfe nicht verdient". Offensichtlich teilen viele Bürger, aus dem zweitärmsten Land der EU, diese Meinung.

Doch trotz dem ganzen Chaos um die Regierung und den Rettungsschirm, wird es wahrscheinlich doch das "Ja" aus der Slowakei geben. Nur der Zeitpunkt und unter welcher Regierung dies stattfinden wird, bleibt vorerst unklar. Bis dahin ist für Griechenland weiter zittern angesagt.

Quellen:

http://www.welt.de/politik/ausland/article13655396/Das-aermste-Euro-Land-sagt-Nein-zum-Rettungsschirm.html

http://www.zeit.de/2011/42/01-Rettungsschirm-Slowakei

http://www.spiegel.de/thema/euro_krise_2010/

http://www.bild.de/politik/ausland/politik-ausland/rettungsschirm-gestoppt-slowakei-veto-neue-euro-krise-20418140.bild.html

Süddeutsche Zeitung

Noname


3.  Hungersnot in Afrika – Die Krise ist nicht vorbei

In ganz Europa gibt es nur noch ein Thema: Die Euro-Rettungspakete. Dabei könnten mit den Millionen Euro, um die es dabei geht, anderswo auf der Welt Tausende Leben gerettet werden. Auch wenn das Thema „Die Hungersnot in Afrika“ (besonders in Somalia) hauptsächlich aus den Medien verschwunden ist, ist es immer noch aktuell, da auch weiterhin kein Regen in Sicht ist. (Stand, 12.10.2011, wetter.com) Erst kürzlich erneuerte UNICEF den Appell an die Weltöffentlichkeit den hungernden Menschen zu helfen.

Hauptproblem + politische bzw. ökonomische Modelle:

Die Blütezeit der Hungersnot in den Medien war der Sommer 2011, doch auch jetzt im Oktober ist die Hungersnot noch aktuell und momentan sind 11,5 Millionen Menschen davon betroffen (auf Deutschland bezogen würde dies knapp jeden 8. Deutschen betreffen.) Die Hauptursache für die schlimmste Dürrezeit seit 60 Jahren ist, dass zwei saisonal bedingte Regenzeiten zu wenig Niederschlag brachten. Jedoch hängt die Katastrophe nicht nur von den Wetterbedingungen ab, denn auch ein Versagen der Regierung lässt sich erkennen, was sich besonders gut am Beispiel Somalias erläutern lässt.

Somalia steht seit Jahren in der Liste „failed states“, die die Staaten, dessen Regierung keine Kontrolle über das Staatsgebiet hat, an erster Stelle. Beispielsweise scheitert die Regierung daran, die Sicherheit oder Infrastruktur im Land aufrecht zu erhalten, was jetzt zu erheblichen Problemen bei der Versorgung mit Hilfsmitteln führt. In Somalia herrscht seit 20 Jahren Bürgerkrieg und nachdem der Präsident Siad Barre im Jahr 1991 gestürzt wurde, gibt es keine feste Regierung. Besonders die Milizen (auch Volksheer oder Streitkräfte genannt) machen dem momentanen Präsidenten Sharif Sheikh Ahmed, der ebenfalls das Land nicht unter Kontrolle halten kann, Schwierigkeiten. Die Milzen stehen im Gegensatz zu der Berufsarmee und dadurch kommt es häufig zu gewaltvollen Auseinandersetzungen.

In ganz Afrika führt jedoch auch die Explosion der Nahrungsmittelpreisen zu Tausenden Hungernden. Dieses Vorgehen lässt sich anhand des Angebots und der Nachfrage erklären. Durch die Niederschlagknappheit gab es sehr viele Missernten und der Trockenheit sind viele Nutztiere zum Opfer gefallen, wodurch es zu einer mangelnden Anzahl von Nahrungsmitteln innerhalb des Landes kam. Dadurch stieg die Nachfrage nach den Produkten und die Preise stiegen immer weiter, beispielsweise ist der Preis für Mais bereits um 75% gestiegen. Da viele Afrikaner von Armut betroffen sind, können sie sich die Nahrungsmittel nicht mehr leisten und müssen hungern bzw. sind auf die Hilfe von anderen Ländern angewiesen.

Stellungnahme politischer Organisationen und anderer Hilfsorganisationen:

Um Afrika zu unterstützen haben viele Länder und Hilfsorganisationen ihre Hilfe zugesagt, so hat beispielsweise das WFP (Welternährungsprogramm) bereits im Juli 24 Tonnen Sofortnahrung nach Mogadischu fliegen lassen. Jedoch wird das Überbringen der Hilfsmittel beispielsweise durch die Konflikte in Somalia verhindert, sodass die Vereinigten Nationen und ihre Partner den Hunger nicht effektiv bekämpfen könnten, so Ban Ki-Moon, Generalsekretär der Vereinigten Nationen. Der somalische Generalsekretär fordert hingegen alle Somalis auf, den Friedensprozess voranzubringen und dadurch das Leid der Menschen zu lindern. Deutschland ist mit insgesamt 92 Millionen Euro beteiligt, wozu der Entwicklungsminister Dirk Niebel jedoch sagte, dass man neben der Soforthilfe auch die langfristige Problemlösung in den Blick nehmen müsse.

Bürgerbeteiligung + Fazit:

Jeder einzelne Bürger kann sich weltweit für die Hungernden in Afrika einsetzen, indem er beispielsweise unter spendet (es handelt sich um eine seriöse Seite, bei der die Spende garantiert ankommt.) Zudem könnte man sich um eine Stelle als Entwicklungshelfer bewerben.

Das Wichtigste bleibt jedoch, dass Somalias Regierung Unterstützung findet, sodass die ewigen Unruhen im Land enden. Denn solange diese Unruhen kein Ende finden, wird es schwierig bleiben, die Hilfsmittel den Menschen zu kommen zu lassen und somit ein weiteres Sterben tausender Menschen und Tiere zu verhindern.

Aktualisierung, 28.01.2012

Während die Hungersnot in Somalia weitgehend überwunden ist, droht in der Sahelzone bereits erneut eine Hungerkrise über Afrika hereinzubrechen. Die Sahelzone umfasst Teile von Senegal, Mauretanien, Mali, Niger, Nigeria, Tschad, Sudan, Äthiopien und Eritrea, wobei es die Menschen in Niger, Mali und Mauretanien vermutlich am schlimmsten treffen wird. Im Gegensatz zu der Hungersnot in Somalia, ist diese jedoch anders. Sie wurde weder von Kriegen, noch von schlechten Regierungen ausgelöst. Der einzige Grund, sind die immer wiederkehrenden Dürren, die mit dem Klimawandel zu begründen sind. Gegen diese Auswirkungen hat selbst das beste Krisenmanagmenent keine Chance, deswegen liegt es an uns, wie stark und wie oft die Menschen in Afrika noch leiden müssen.

Quellen

http://www.bpb.de/themen/X1M0XO,0,Hungersnot_am_Horn_von_Afrika.html

http://www.unis.unvienna.org/pdf/2011/factsheets/backgrounder_horn-of-africa_famine_de.pdf

http://www.focus.de/politik/weitere-meldeungen/ostafrika-hungersnot-am-horn-von-afrika-spitzt-sich-weiter-zu_aid_662257.html

http://www.focus.de/politik/weitere-meldungen/hungerkatastrophe-preisexplosion-bei-nahrungsmitteln_aid_673251.html

http://www.tagesspiegel.de/meinung/hungerkrise-in-afrika-von-duerre-zu-duerre/6122284.html

Aktualisierung, 30.08.2012 Mittlerweile ist das Thema der Hungersnot komplett aus den Medien verschwunden, was den Eindruck erzeugt, dass auch in Afrika die Hungersnot überwunden ist. Diese Annahme ist jedoch falsch. Von Juli bis September herrscht in Afrika die Hungerzeit, also die Zeit, in der die Einwohner die größten Schwierigkeiten damit haben, sich zu ernähren.

Die Hungersnot wird nun als permanent beschrieben, ebenso wie die politische Krise im Land. Ein Helfer sagt in einem Interview, dass die Menschen von einer Mahlzeit am Tag leben müssen, die aus Mais oder Hirse besteht, andere Produkte stehen kaum zur Verfügung. Für uns Deutsche ist so eine Ernährung nicht vorstellbar.

Jährlich sterben beispielsweise 253.000 Kinder in Mali an der Mangelernährung und immer noch gilt, dass viel getan werden muss, um gegen die Hungersnot anzukommen. Denn auch wenn diese permanent ist, ist sie dennoch kein Zustand, dem ein Land auf längere Dauer ausgesetzt werden kann.

T-online-News

Saskia S.


05.11.2011

4.  Übergangsregierung in Griechenland?

Ministerpräsident Papandreou hat Griechenlands Vertrauen gewonnen – Wie wird er nun vorgehen?

Der angeschlagene Ministerpräsident Papandreou gewann die Vertrauensfrage im griechischen Parlament. Von 298 Abgeordneten stimmten 153 für ihn. Schließlich kündigte er an, dass er bereits binnen weniger Tage eine Übergangsregierung gründen möchte. Wie wird er nun vorgehen? Könnte eine Übergangsregierung Griechenland aus den Schulden helfen?

Griechenland rückt der Staatspleite immer näher. Bereits im Dezember könnten sie bankrott sein. Deshalb sind sie auf das Sparpaket der EU-Länder angewiesen. Griechenland müsse sich auf die Spar-Verpflichtungen einlassen, um das Hilfspaket über acht Milliarden Euro zu bekommen, warb Papandreou. Es sei nun Stabilität und politische Übereinstimmung notwendig. Nur unter diesen Bedingungen könne Griechenland die Krise überstehen.
Dazu soll eine Übergangsregierung gegründet werden, die von mehreren Parteien unterstützt wird. Die wichtigste Oppositionspartei Nea Dimokratia (ND) hatte bisher den Sparkurs Papandreous verweigert und lehnte auch die Beteiligung an dieser Regierung ab. Papandreou will am Vormittag Staatspräsident Papoulias über seine Absichten informieren.
Als möglicher neuer Ministerpräsident gilt Finanzminister Evangelos Venizelos. Dieser forderte, die Übergangsregierung bis zum kommenden Montag zu bilden. Anschließend solle diese dann bis Februar regieren. Danach gäbe es Neuwahlen.

Ein großer Aspekt im weiteren Verlauf wird auch die Reaktion der Bürger Griechenlands sein. In den letzten Jahren gab es viele Demonstrationen gegen das Spar-Paket und auch heute weiß man nicht, wie sie auf die Übergangsregierung reagieren werden. Demonstrieren sie erneut oder unterstützen sie die Rettung Griechenlands durch die Übergangsregierung und die nötigen Spar-Maßnahmen?

Auch viele Deutsche fragen sich, wie sie mit der aktuellen Situation umgehen sollen. Am besten sollte man sich ausreichend über die Situation Griechenlands informieren, um urteilen zu können, wann die Griechenlandkrise auch bei den Bürgern in Deutschland deutlich bemerkbar sein wird.

Es ist klar, dass Griechenland und die gesamte EU schnell handeln müssen, um die Pleite Griechenlands und schließlich auch ein mögliches Zusammenbrechen der Wirtschaft zu verhindern. Die Bildung einer Übergangsregierung, die sich um die Schulden Griechenlands kümmert, könnte ein entscheidender Schritt im Kampf gegen die Krise sein, weil somit zumindest eine politische Übereinstimmung gesichert wäre. Die gesamte Regierung, einschließlich Papandreou, muss nun richtig vorgehen, um dieses Ziel zu erreichen.

Jana P.

Quellen:

http://www.faz.net/aktuell/politik/europaeische-union/griechenland-papandreou-will-koalitionsgespraeche-aufnehmen-11518283.html

http://www.stern.de/politik/ausland/griechenland-krise-papandreou-uebersteht-vertrauensfrage-1747666.html

http://www.stern.de/politik/ausland/papandreou-gewinnt-vertrauensvotum-griechenland-sucht-uebergangsregierung-1747630.html

Aktualisierte Informationen zu meinem Thema (chronologisch geordnet) inklusive den jeweiligen Quellen, die als Informationsergänzung genutzt werden können:

07.11.2011: Griechenland entscheidet sich, eine Übergangsregierung zu gründen, allerdings soll nicht Papandreou, sondern Lucas Papademos der mögliche Regierungschef sein.

http://www.stern.de/politik/ausland/regierungskrise-in-griechenland-neubeginn-ohne-papandreou-1748082.html _________________________________________________________________________________________ 09.11.2011: Papandreou tritt zurück!

http://www.stern.de/politik/ausland/entscheidung-in-griechenland-papandreou-tritt-zurueck-gerangel-um-nachfolger-1749316.html _________________________________________________________________________________________ 10.11.2011: Papademos wird zum Regierungschef ernannt.

http://www.stern.de/news2/aktuell/papademos-leitet-regierung-der-nationalen-einheit-in-griechenland-1749805.html _________________________________________________________________________________________ 22.11.2011: Eine chinesische Ratingagentur stuft Griechenland weiter herab.

http://www.stern.de/news2/aktuell/chinesische-ratingagentur-stuft-griechenlands-bonitaet-weiter-ab-1753954.html _________________________________________________________________________________________ 29.11.2011: Griechenland erhält die nächste Kreditrate der Eurogruppe (über acht Mio. Euro)

	→ ohne diese würde bereits im Dezember eine Staatspleite drohen!

http://www.stern.de/wirtschaft/news/nothilfe-fuer-griechenland-eurolaender-geben-milliardenrate-frei-1756881.html _________________________________________________________________________________________ 05.12.2011: Eine weitere Kreditrate in Höhe von 2,2 Mrd. Euro für Griechenland ist freigegeben

http://www.stern.de/news2/aktuell/iwf-gibt-weitere-kreditrate-fuer-griechenland-frei-1759175.html _________________________________________________________________________________________ 14.12.2011: Nach Papademos befindet sich Griechenland zurzeit in der schlimmsten Rezession seiner Geschichte

http://www.stern.de/news2/aktuell/griechenland-in-schlimmster-rezession-seiner-geschichte-1762871.html _________________________________________________________________________________________ 04.01.2012: Die Finanzkrise bewirkte, dass jeder fünfte Bürger Griechenlands unter der Armutsgrenze lebt!

http://www.stern.de/panorama/jeder-fuenfte-grieche-lebt-unter-der-armutsgrenze-1769750.html _________________________________________________________________________________________ 18.01.2012: Griechenland hofft auf einen Schuldenschnitt, doch langsam läuft ihnen die Zeit davon, da die Pleite Griechenlands immer näher rückt

http://www.stern.de/wirtschaft/news/schuldenkrise-griechen-laeuft-die-zeit-davon-1775160.html _________________________________________________________________________________________ 18.01.2012: Die Hilfskasse für Griechenland soll auf 500 Mrd. Euro erweitert werden, außerdem erhoffen sie einen Schuldenerlass von 100 Mrd. Euro

http://www.stern.de/wirtschaft/news/iwf-stockt-kredite-auf-athen-ringt-mit-glaeubigern-1775188.html _________________________________________________________________________________________ 22.01.2012: In Athen wird eine Liste der Steuersünder (über 170 Seiten) veröffentlicht. Es wurden knapp 15 Mrd. Euro unterschlagen!

http://www.stern.de/panorama/athen-veroeffentlicht-steuersuender-liste-knapp-15-milliarden-euro-1776891.html _________________________________________________________________________________________ 23.01.2012: Der Euro-Rettungsschirm soll verdoppelt werden – auf eine Billion Euro! Merkel weigert sich dagegen.

http://www.stern.de/panorama/streit-um-groesseren-euro-rettungsschirm-merkel-gegen-verdopplung-1777166.html _________________________________________________________________________________________ 24.01.2012: Athen möchte sich mit den Banken bis zum Ende dieser Woche über einen Schuldenschnitt einigen. Außerdem erwarten die Euro-Staaten niedrigere Zinsen für die folgenden griechischen Staatsanleihen.

http://www.stern.de/panorama/athen-will-schuldenschnitt-einigung-bis-ende-der-woche-1777478.html _________________________________________________________________________________________ 27.01.2012: Es wird weiterhin nach einem Kompromiss beim Schuldenschnitt gesucht, Athen erwähnt optimistisch, dass bereits bis Anfang der nächsten Woche ein Kompromiss gefunden werden könnte. Auch die Eurostaaten sollen Schulden erlassen, fordert der luxemburgische Regierungschef Jean-Claude Juncker!

http://www.stern.de/panorama/griechenland-und-banken-arbeiten-an-schuldenschnitt-kompromiss-1778799.html

http://www.stern.de/wirtschaft/news/schwere-verhandlungen-ueber-schuldenschnitt-eurostaaten-sollen-griechenland-schulden-erlassen-1778828.html _________________________________________________________________________________________

5.  Aktualisierung, 31.08.12

Am Anfang des Jahres zogen sich die Sparverhandlungen für Griechenland sehr hin. Dabei stieg der Druck wegen der Finanzhilfen auf Griechenland immer mehr. Die Regierung stimmte den Paketen aber nicht zu, sondern forderte neben Sparprogrammen auch Aufbauhilfen. Die Ratingagenturen stuften Griechenland im Februar 2012 sogar auf die niedrigste Stufe herab. Am 20.März stimmte die Regierung jedoch dem zweiten Rettungspaket der Euro-Staaten zu und auch der Euro-Rettungsschirm wurde trotz monatelanger Ablehnung durch die Bundesregierung ausgeweitet. Statt der bisher vereinbarten 500 Milliarden Euro sollen nun mindestens 800 Milliarden zur Verfügung gestellt werden.

Anfang Mai wurde die Bewertung Griechenlands sogar wieder angehoben. Am 17. Juni wurden die Konservativen stärkste Kraft bei den Neuwahlen in Griechenland. Diese wollen sich wahrscheinlich an die Sparmaßnahmen der Euro-Staaten und IWF halten. Am 07. Juli kündigte der neue Ministerpräsident Samaras in einer Regierungserklärung schließlich an, am Sparkurs des Landes festzuhalten.

Die EZB traute Griechenland nach wie vor nicht und akzeptierte vorerst keine griechischen Anleihen mehr als Sicherheiten bei ihren Refinanzierungsgeschäften. Außerdem senkte die Ratingagentur Standard & Poor's die griechische Kreditwürdigkeit am 8. August von "stabil" auf "negativ".

Das neuste Ereignis aus Griechenland ist, dass die griechische Regierung von einer grundsätzlichen Einigung spricht, jedoch gebe es noch zu klärende Details.

Quellen:

http://www.stern.de/news2/aktuell/spar-verhandlungen-in-griechenland-ziehen-sich-hin-1783776.html

http://www.stern.de/politik/ausland/europaeische-union-druck-auf-griechenland-wegen-finanzhilfen-steigt-1783006.html

http://www.stern.de/politik/ausland/schuldenkrise-in-griechenland-regierung-billigt-sparpaket-1785101.html

http://www.stern.de/news2/aktuell/rating-agentur-fitch-stuft-griechenland-auf-c-herab-1790300.html

http://www.stern.de/news2/aktuell/standard-poors-stuft-griechenland-weiter-herab-1792670.html

http://www.stern.de/news2/aktuell/moodys-stuft-griechenland-auf-niedrigstes-niveau-herab-1794803.html

http://www.tagesschau.de/wirtschaft/chronologiefinanzmarktkrise190.html

http://www.tagesschau.de/wirtschaft/chronologiefinanzmarktkrise194.html

http://www.tagesschau.de/wirtschaft/chronologiefinanzmarktkrise196.html

http://www.tagesschau.de/wirtschaft/chronologiefinanzmarktkrise198.html

http://www.tagesschau.de/wirtschaft/chronologiefinanzmarktkrise200.html

Jana P.


6.  Wie geht es weiter in Libyen? - Der Gedanke der Demokratie

Nach dem Tod von Muammar al-Gaddafi - und dem damit "vorläufigen" Erfolg der Rebellen-  ist die nun wichtigste Frage zu klären: "Was passiert jetzt"?

Der Tod Gaddafis ist ein neuer Anfang für das Land Libyen. Nach über vierzig Jahren Gaddafi waren 2011 Aufstände und Bürgerkrieg in Libyen ausgebrochen bis ( am 20.10.11) Muammar al-Gaddafi von Rebellen getötet wurde.

Der nationale Übergangsrat, der schon vor dem Tod Gaddafis von einem Großteil der Welt als legitime Vertretung Libyens anerkannt wurde, hat es sich zur Aufgabe gemacht eine neue Verfassung zu erstellen, Grundrechte einzuführen, sowie freie und faire Parlamentswahlen durchzuführen.

Wie in Tunesien scheinen in Libyen viele eine islamistische Bewegung zu bevorzugen. Die Befürchtungen des Westens,dass dies in einem autoritär geführten Staat ende, wies der Vorsitzende des Nationalen Übergangsrats, Mustafa Abdul Dschalil, zurück:"Wir werden nicht zu einem extremistischen islamischen Land." ( http://www.20min.ch/news/dossier/libyen/story/29600875 )

Ein weiteres Problem auf dem Weg zu Demokratie sind die vielen im Land vorhanden Waffen, die in die Hände von Terroristen gelangen könnten. Daher hat die Uno eine strenge Waffenkontrolle und eine Vernichtung dieser gefordert. Außerdem stellt sich die Frage, was mit ehemaligen Anhängern und Regierungsmitarbeitern Gaddafis geschehen soll.

Allerdings wird die wichtigste und zugleich schwierigste Aufgabe des Übergangsrat sein, die vielen Stämme zu vereinen, da manche Stämme für Gaddafi gekämpft haben und manche auf Seiten der Rebellen.Dies zeigt sich auch noch nach Gaddafis Tod. Es kommt immer noch zu vereinzelten Auseinandersetzungen zwischen Stämmen. (http://derstandard.at/1319182772288/Libyens-Kampf-um-Demokratie-Stammesfehden-nach-Gaddafi-Tod)

Ob sich unter diesen Voraussetzungen in Libyen demokratische Verhältnisse schaffen lassen, ist abzuwarten. Bis zu ersten offiziellen und fairen Wahlen wird es aber wohl noch etwas dauern.

Philipp M.

Quellen

http://www.focus.de/politik/ausland/krise-in-der-arabischen-welt/libyen/tid-23964/nach-dem-tod-von-gaddafi-libyen-zwischen-neuanfang-und-chaos_aid_676687.html

http://www.zeit.de/gesellschaft/2011-11/leserartikel-libyen-umbruch

http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,795105,00.html


7.  Ende der Turnschuh-Revolution- Und wo war Deutschland?

1969 stürzte Oberst Muammer al- Gaddafi mit gleichgesinnten Offizieren die bis dahin herrschende Monarchie. Der Islam und die Stammesdemokratie bildeten die beiden Quellen, aus denen Muammer al- Gaddafi die Gedanken und Anregungen über den Staat, die Gesellschaft und den Sozialismus schöpfte. Die Masse der Libyer sollte den Staat auf Grund eines konsequent entwickelten Rätesystems selbst beherrschen. Diese Überlegung hat Gaddafi schnell ins Gegenteil verkehrt. Zunähst noch Generalsekretär ließ er sich ab 1979 nur noch als „Revolutionsführer“ bezeichnen.

Es entwickelte sich eine Diktatur, deren Ziel die Machterhaltung des Revolutionsführers, seiner Familie und seines Stammes war. Die Folge war die Unterdrückung der politischen Opposition, die Ausbeutung der Bodenschätze des Landes zum eigenen Vorteil. Dem, für Diktatoren typischen Geltungsbedürfnis versuchte er durch Unterstützung terroristischer Aktionen und seiner ablehnenden Haltung gegenüber der USA und einem außergewöhnlichen Auftreten die nötige Aufmerksamkeit in der Weltöffentlichkeit zu verschaffen.

Das Libysche Volk hat nach 40 Jahren Unterdrückung nach den Erfahrungen der Umstürze in Tunesien und Ägypten den Mut gefasst gegen das militärische Regime anzukämpfen. Ohne eigene Armee, nur mit Turnschuhen haben sie die Revolution begonnen. Schnell war klar, dass es ohne die Hilfe der Staatengemeinschaft ( UNO,NATO) nicht geht.

Die Frage war, ob die Unterstützung der Revolution allein durch Sanktionen der Staatengemeinschaft gegen Libyen Erfolg bringen würde, oder ein militärisches Eingreifen nötig wäre. Die Bundesrepublik Deutschland hat, geprägt von dem Grundgedanken, dass nach den Erfahrungen des 2. Weltkrieges von deutschem Boden kein Krieg mehr ausgehen darf, eine Teilnahme an unmittelbaren Militäreinsätzen abgelehnt. Deutschland hat sich für internationale Sanktionen eingesetzt.

Die NATO dagegen hat Libyens „Turnschuhrebellen“ sieben Monate lang bis nach der Machtübernahme am 31.Oktober unterstützt. Es wurden etwa 9600 Kampfeinsetze geflogen und mehr als 3100 Schiffe kontrolliert um Waffeneinfuhr zu verhindern. Aufgabe der NATO war, die Zivilbevölkerung zu schützen.

Kritiker behaupten, dass die NATO nicht immer, wie von der UNO vorgeschrieben, neutral gehandelt haben soll. Um an Libyens Ressourcen und Bodenschätzen (Öl) bevorzugt beteiligt zu werden, haben die am NATO- Einsatz beteiligten Staaten die Rebellen unterstützt. Dies ist bedenklich.

Gegen diese Art der Unterstützung hat sich Deutschland gewusst entschieden, um Libyen einen schnellen Neuanfang nach dem Umbruch zu ermöglichen. Die Bodenschätze Libyens sollten allein den libyschen Bürgern zu Gute kommen.

Doch offen bleibt sie noch für mehrere Monate, die Frage nach der besten Weiterentwicklungsstrategie des Landes und der Verwendung seiner Ressourcen.

(10.11.2011; Malin Schürckmann)

Quellen:


8.  Ist der Euro wirklich noch zu retten?

Oder platzt der Traum der gemeinsamen Währung?

Griechenlang steht nach jahrzentelanger Fehlwirtschaft vor der Pleite und droht ganz Europa mit in die Währungskrise zu ziehen. Was könnte man dagegen tun? Oder ist es schon zu spät für eine Rettung?

Das Schuldenfeuer hatte seinen Beginn in Irland. Danach breitete es sich in den Westen nach Spanien und letztenendes lodert es in Griechenland an schlimmsten. Selbst nach einigen Finanzspritzen aus dem sog. Euro-Rettungsschirm (Europäischer Stabilitäts-Mechanismus (ESM)) und massivem Stellenabbau in den eigenen Reihen sind die Schulden der Griechen bei Banken und Staaten nicht in den Griff zu bekommen.

Nun will man mit einem "Finanzhebel" (Erklärung: http://www.stern.de/politik/deutschland/infografik-efsf-so-funktioniert-der-finanzhebel-1741571.html ) versuchen das Geld, welches man den Griechen zur verfügung stellt noch sinnvoller, also gehebelt, zu verwenden. Geht dieser Plan jedoch aufgrund von markttechnischen Ereignissen schief, kann das ein erhöhtes Risiko für den Steuerzahler bedeuten. Auch für den Deutschen.

Auch unter Politikern und Finanzexperten spalten sich die Meinungen. Professor Doktor Sinn vom ifo Institut für Wirtschaftsforschung ist der Meinung, dass die Zeit für den Euro längst gekommen ist und die Politiker es einsehen und eine Währungsreform einleiten sollten.

Der Bürger kann eigentlich außer der Wahl der richtigen Partei zur Umsetzund der eigenen Interessen nur an Demonstrationen die sich mit diesem Thema befassen teilnehmen. Das einzige was jedoch wirklich direkt helfen kann ist, wenn man Geld angelegt hat oder anlegen möchte, dies in Griechischen Staatsanleihen zu tun, da diese Griechenland als Geld zukommen mit denen es wirtschaften kann. Dabei geht man natürlich nicht leer aus, da die Zinsen sehr hoch sind um weitere Investoren anzulocken.

Letztenendes lässt sich nur abwarten was passiert und hoffen das die Griechen und somit Europa einen Weg aus der Krise finden.

9.  Quellen

http://de.wikipedia.org/wiki/Europ%C3%A4ischer_Stabilit%C3%A4tsmechanismus

http://de.wikipedia.org/wiki/Hans-Werner_Sinn

http://www.stern.de/politik/deutschland/infografik-efsf-so-funktioniert-der-finanzhebel-1741571.html

Marc-Oliver Stoffelen


10.  Syrische Proteste und Aufstand

Und wie reagiert die Welt?

Seit März diesen Jahres gehen die Menschen in Syrien ähnlich wie in anderen arabischen Ländern auf die Straße.. Der Hauptgrund: In dem Land herrscht die Familie Assad seit 1970. Der jetzige Präsident Bashir al-Assad hat das Amt so zusagen von seinem Vater geerbt.

Die Antwort des syrischen Machthabers auf die Proteste ist ähnlich wie schon in Libyen: Gewalt. Assad lässt die Protesthochburgen umzingeln und von Panzern beschießen. Internationale Sanktionen haben bisher noch nicht geholfen, jedoch ist Syrien inzwischen sogar in der Arabischen Liga isoliert (http://www.stern.de/politik/arabische-liga-wendet-sich-von-syrien-ab-1750574.html).

Des weiteren wenden sich immer mehr Syrer von ihrem Präsidenten ab. Im Oktober wurde der "Syrische Nationalrat" gewählt, der vom türkischen Exil aus eine Oppositionsregierung stellt, und ihre Vertreter bereits von Deutschland emfangen wurden. Außerdem desertieren immer mehr Soldaten und nehmen den Kampf mit Assads Truppen auf. Sie bildeten hierbei eine Oppositions Armee (Freie syrische Armee).

Die Syrer forderten auf einer Demonstration eine Flugverbotszone wie in Libyen, jedoch ist die Lage hier viel Komplizierter, da erstens die Rebellen keinen klaren Raum für sich beantspruchen können (in Libyen waren bereits 50% des Landes in der Hand der Opposition) und zweitens der syrische Militärapparat deutlich stärker ist als in Libyen, und so mit schweren Verlusten auf allen Seiten zu rechnen ist.

Trotz eigentlichem Waffenstillstand lässt das Regime immer mehr Menschen töten, und wird dafür selbst von seinem engsten Verbündetem, dem Iran kritisiert. Schärfere Sanktionen wurden durch ein Veto von Russland und China verhindert. Ein UN-Bericht sagt aus, das inzwischen mehr als 3.500 Menschen getötet wurden (http://www.handelsblatt.com/politik/international/3500-todesopfer-bei-syrischen-protesten/5811988.html)

Der einzelne Bürger kann in diesem Fall demonstrieren, je nach seiner Meinung für oder gegen härtere Sanktionen, und außerdem für die Opfer spenden. Der Einsatz von Nato- Bodentruppen wird allerdings von der Opposition abgelehnt.

Wann und wie diese Krise endet, ob Assad einen anderen Kurs annimmt oder er wie Libyens Gaddafi "Bis zum letzten Blutstropfen kämfen" wird bleibt abzuwarten, jedoch ist der Politische und wirtschaftliche Druck auf Syrien enorm.

Edit: Stand 26.1.2012

In der letzten Zeit wurden noch mehr Sanktionen gegen Syrien verhängt, was allerdings wenig nützte. Desweiteren entsendete die Arabische Liga Kontrolleure nach Syrien, die Gewalt aber nimmt nicht ab, sondern nimmt zu. Die Sicherheitskräfte lenken die Kontrolleure an den "kritischen" Gebieten vorbei, Panzer werden versteckt, Scharfschützen von den Dächern abgezogen, aber sobald die Kontrolleure wieder gehen kommen sie zurück.

Allerdings desertierten vor allem nach Neujahr immer mehr hochranige Regimefunktionäre, sowie Militärangehörige, darunter sogar Generäle. Allerdings wird das Regime von Minderheiten des Landes (unter anderem Christen) unterstützt, da diese die Macht der Islamisten nach einem Möglichen Sturtz von Diktator Assad fürchten.

Außerdem werden die Kämpfe zwischen Regierungstruppen und Deserteuren immer heftiger. Den Deserteuren gelang es sogar, einige Städte zu erobern und zu halten. Die Taktik der Aufständischen hat sich also vom Guerillia Kampf zum offenen Kampf, und damit bereits zum Bürgerkrieg entwickelt.

Allem Anschein nach wird Assad sich ähnlich wie Gadaffi bis zum letzten Blutstropfen gegen den Freiheitswillen seines eigenen Volkes wehren

Stand 24.9.2012

Durch Vermittlung des damaligen Sondergesandten für Syrien, Kofi Annan konnte zwischen April und Mai dieses Jahres ein Waffenstillstand ausgehandelt werden, während dem es nur vereinzelt zu Kämpfen kam. Nachdem es allerdings zu einem großen Massaker in Houla nahe Homs, der größten Oppositionsbastion kam. Die Täter sind die alawitischen Shabiha Milizen, welche den Waffenstillstand nicht mitgetragen haben, da sie nicht direkt Assad unterstehen.

Im Juni 2012 wurde ein Türkischer F-4 Kampfjet über syrischen Gewässern abgeschossen, was den Bürgerkrieg zu einer Internationalen Krise ausweitete. Experten sahen den Grenzübertritt als einen Test wie fähig die syrische Luftabwehr ist. Da der Jet nur 13 Kilometer in syrisches Gebiet kommen konnte wird eine Flugverbotszone wie in Libyen eine Herkulesaufgabe, falls sie nach dieser Demonstration der Stärke überhaupt noch zu Stande kommt.

Am 18ten Juli wurde das Nationale Sicherheitsquartier Ziel eines Bombenanschlags, welcher den Syrischen Verteidigungsminister Dawoud Rajiha (Christ), dessen Stellvertreter und Assads Schwager Assef Shawkat (Alawit), sowie die beiden Sunnitischen Generäle Hisham Ikhtiyar und Hasan Turkmani tötete. Der Tod ihres Glaubensbruders Dawoud Rajiha brachte die Christen endgültig auf die Seite Assads. Sie begannen nach Vorbild der Shabiha ihre eigenen Milizen aufzustellen (Lijan-Miliz).

Nach dem Bombenanschlag begannen die Rebellen die beiden größten Städte des Landes, Aleppo und Damaskus anzugreifen. Sowohl Opposition als auch die syrische Regierung sagten, das wer diese Schlachten gewinnt den gesamten Bürgerkrieg gewinnen würde. Am 24sten Juli war die Schlacht um Damaskus vorbei. Sie endete mit einem klaren Sieg des Regimes. In Aleppo wird immer noch gekämpft, es sieht nach einem Stellungskrieg aus, in dem keine Seite wirklich Gebietsgewinne erzielt. In Aleppo richteten die Rebellen außerdem den Anführer des sunnitschen al-Berri Stammes hin, was zu dessen Rache und zum Anschluss an die regimetreuen Kräfte führte.

Der Sondergesandte Kofi Annan sah das seine Pläne komplett gescheitert waren, und trat von seinem Posten zurück. Der algerische Diplomat Lakhdar Brahimi trat an seine Stelle, konnte bisher aber keine Erfolge erzielen.

Im Norden des Landes konnte die kurdische Minderheit des Landes friedlich eine autonome Regierung aufbauen, welche weder Rebellen noch Regierungstruppen in ihren Gebieten duldet. Da die Türkei Angst vor einem syrischen Kurdistan hat, da sie befürchten das von dort aus die PKK unterstützt werden könnte, droht sie mit einem militärischen Eingreifen.

Im September 2012 kündigte ein Teil der Alawiten seine Unterstützung für Assad, da dieser versuche, sie an Massaker schuldig zu machen, um sie an sein Regime zu binden. Sie gründeten eine "Front alawitischer Offiziere und kündigten an, in Zukunft an der Seite der Rebellen zu kämpfen. Inzwischen wurden mehr als 30.000 Menschen in diesem Krieg ohne Sieger getötet.

Ebenfalls im September testete das Regime seine chemischen Waffen, und sagte, wenn sie die Kontrolle über Aleppo verlieren, werde man diese einsetzen. Bei dem Chemiwaffentest waren ebenfalls Angehörige der iranischen Revolutionsgarden anwesend.

Wie dieser Krieg ausgehen wird kann niemand sagen, da es vermutlich davon abhängt, wer in Aleppo siegt. Außerdem könnte es immer noch ein Eingreifen von Seite der arabischen Liga geben.

11.  Quellen

http://tagesschau.de/

http://www.handelsblatt.com

http://www.stern.de/

http://www.spiegel.de/

http://www.wikipedia.org/

http://www.zeit.de/index

Stand: 26.1.2011

Timo Engel


12.  Piraten in Berlin?

"Mehr Demokratie wagen".Die Piratenpartei ist unter ihrem Spitzenkadidaten Andreas Baum in das Berliner Landesparlament eingezogen. Interessant ist die Strategie , mit der sich diese kleine Partei hochpostete.

Der 18. September 2011 wird vorerst in den Köpfen der Piraten bleiben. Denn an diesem Tag zogen sie in das Landesparlament Berlin ein. Die Partei gilt als jung und wild und als "'Alternative für die, die sonst gar nicht wählen würden'". Sie selber hingegen bezeichnen sich als Partei mit "'dezentralen und möglichst unverbindlichen Strukturen'".

Das Hauptproblem ist, dass viele Bürger nich nicht wissen wie diese "Truppe" einzuschätzen ist, denn anders als andere Parteien, versuchten sie die Bürger durch soziale Netzwerke für sich zu stimmen. Es ist natürlich praktisch und zeitnah diese Netzwerke für das eigene Nutzen zu gebrauchen und spricht wohl auch viele jüngere Bürger an, aber für viele gilt genau das auch als unseriös. Auch Parteien streiten noch um den Umgang mit dieser Partei. So wütete Udo Pastörs (NPD)gegen die Piratenpartei und bezeichnete die Pläne der Piratenpartei als "Schwachsinn".

Die Piratenpartei hat nun die Möglichkeit aktiv mit zu wirken und haben auch, anders als viele behaupten, ein Wahlporgramm 2011 erstellt, was natürlich auch im Internet zu finden ist. Sie wissen sehr wohl wie sie sich zu präsentieren haben.

Zur Zeit streifen die Piraten durch Island, für eine sogenannte Antinszenierung. Sie wissen, dass Politik eine Inszenierung ist und auch dieser "Auslfug" scheint eine Inszenierung zu ein, denn sie schütteln Hände und lassen sie fotografieren, lassen gar eine Erklärung unterschreiben. Der Sinn dieser Erklärung liegt jeodch bloß darin, dass sich '"Leute treffen und ein symbolisches Bund schließen können"'.

Interessant ist auch, wie sich die Piratenpartei zu Demokratie positioniert, denn wie man dem Wahlspruch "'mehr Demokratie wagen" schon ableiten kann, möchten sie noch einen Schritt weiter zur Demokratie hin führen.

Sie möchten, dass der Bürger auch bei der Wahl der '"personalen Zusammensetzung der Parlamente"' einfluss nimmt.

Mit ihren demokratischen Wahlprogrammen regen sie viele Bürger, vor allem die jungen, zum Wählen an.

So erreichten sie von den jungen Bürgern (18-34 Jahre) in einem Interview des ARD in Berlin ganze 15%.

Ich denke, dass die Piraten viele jüngere Bürger zum Wählen bringt, die vorher Nichwähler waren und das ist gut so.

Auch die Wahlprogramme sind gut und überschaubar, jedoch sind einige (Drogen legalisieren) sehr fragwürdig. Ihre Begründung ist, dass die Bürger nicht auf Genussmittel verzichten sollen, die Drogen müssen jedoch gekennzeichnet sein, sowie Hinweise auf Nebenwirkungen enthalten.

Vermutlich, wird die Piratenpartei an Wählern zunehmen, Ich denke jedoch, dass sie sich wenigstens ein wenig wie eine Partei verhalten können und ihr Pressekonferenzen seriöser gestalten können. Natürlich kann man in unserer Zeit auch Laptops o.ä. Geräte benutzen, jedoch müssen sich die Piraten trotzdem sorgfältiger vorbereiten, um auch bei anderen Parteien angenommen zu werden.

Erfolge der Partei

Bei den Landtagswahlen im Saarland am 25.3.2012 konnte die Piratenpartei 7,4% der Stimmen gewinnen, und war damit vierstärkste Partei, und größter Gewinner in der Wählergunst, während die Grünen nur knapp über die 5 % Hürde kamen und die FDP aus dem Landtag flog. Außerdem trat der parteilose Bürgermeister der Gemeinde Eixen, André Bonitz, im Mai in die Partei ein. Damit stellte die Piraten-Partei zum ersten Mal einen Bürgermeister.

Am 6sten Mai waren die Piraten bei den Wahlen in Schleswig Holstein erneut größter Gewinner und holten 8,2% der Wählerstimmen, und wurde zusammen mit der FDP viertstärkste Partei.

Genau eine Woche später wurde sie mit 7,8% fünftstärkste Partei in Nordrhein-Westfalen.

Aktuell ist der Hype um die Piratenpartei beendet. Wollten sie im März noch 14% der Wähler unterstützen bekommen sie jetzt in den Umfragen ernüchternde 8%. Dies liegt vor allem daran, das sie immernoch kein richtiges Wahlprogramm aufgestellt haben, und Schwierigkeiten haben sich politisch festzulegen, da ihr großes politisches Ziel, eine Basisdemokratische Ausrichtung zugleich ihr Fluch ist. Ihre Arbeitsplattformen im Internet werden von einem "shitstorm", unkonstruktiven Beleidigungen heimgesucht.

Wie es mit der Piraten-Partei weiter geht wird sich im November und im Frühjahr nächsten Jahres zeigen, wo an zwei großen Parteitagen das Programm für die Bundestagswahl ausgearbeitet werden soll.

Arend K.

Quellen:

http://blog.tagesschau.de/2011/09/18/wer-sind-die-piraten/

http://berlin.piratenpartei.de/category/die-partei/(approve sites)

http://de.wikipedia.org/wiki/Piratenpartei_Berlin

http://www.stern.de/politik/deutschland/berliner-fraktionschef-andreas-baum-piratenpartei-will-rauschkunde-als-schulfach-einfuehren-1749357.html

http://www.tagesspiegel.de/meinung/die-anti-inszenierung-der-piratenpartei/5830370.html


13.  Rechtsradikaler Terror in Deutschland am Beispiel der Zwickauer Zelle

Die sogenannte „Zwickauer Zelle“, bestehend aus 3 Personen, doch vielleicht einer noch größeren Gruppe im Untergrund, ermordete 10 ausländische Mitbürger! Peinliche Pannen oder katastrophale Kommunikationsfehler? Versäumnisse oder Versagen? Dies sind Fragen mit denen sich die ganze Nation beschäftigt, da das Trio 13 Jahre mordend durch Deutschland gezogen ist und angeblich keiner etwas mitbekommen hat.

Der Auftakt der sogenannten „Döner-Morde“ geschah am 9. September 2000, an dem Tag wurde ein türkischer Blumenhändler eiskalt erschossen. Bis April 2006 folgten weitere Morde an Ausländern, immer nach dem gleichen Muster und mit derselben Waffe. Die blutige Spur zieht sich jedoch quer durch ganz Deutschland.

Es stellt sich später heraus, dass die Terrorgruppe „Nationalsozialistischer Untergrund“ für die Taten verantwortlich war. Das Trio gehörte der Gruppe an. Am 4. November flog die Zelle auf, die beiden mutmaßlichen Mörder Uwe B. und Uwe M. wurden erschossen in einem ausgebrannten Wohnwagen gefunden. Am 8. November stellt sich auch Beate Z. der Polizei, der Terror scheint besiegt zu sein. Doch damit nicht genug, ein weiterer Mittelsmann und Helfer wurde am 13. November in Hannover gefasst.

Doch nun stellt sich jeder die Frage, wie konnte ein so großes Ausmaß an Morden und grausamen Straftaten unentdeckt bleiben? Der niedersächsische Verfassungsschutz sowie das Innenministerium räumten ein, massive Fehler begangen zu haben. Dem ehemaligen Chef des Thüringer Verfassungsschutzes, Helmut Roewer, werden auch schwere Fehler vorgeworfen. Er hatte V-Männer in Neo-Nazi Gruppen eingeschleust, dieses Verhalten wurde später als „sehr unorthodox“ bezeichnet. Somit waren sehr viele Behörden in die Ermittlungen verwickelt, wie zum Beispiel der Thüringer Verfassungsschutz, der MAD der Bundeswehr, diverse V-Leute doch trotzdem blieb das Trio unauffindbar.

Innenminister Hans-Peter Friedrich wirft den einzelnen Behörden Versagen vor. Auch Kanzlerin Merkel sowie die Justizministerin äußerten sich besorgt zum Ausmaß dieser Katastrophe bzw. Schlamperei.

Als Konsequenz soll eine zentrale Datei zur Ermittlung gegen rechtsextreme Gewalttäter aufgebaut werde sowie ein „Abwehrzentrum rechts“.

Nur was können wir, die normalen Bürger tun? Im Augenblick äußern wir kritisch unsere Meinung, dies geschieht in Form von Demonstrationen. Es wird eine vollständige Aufklärung sowie eine Entschädigung für die Familien der Opfer gefordert. Wir können weiterhin nur unsere Augen offen halten, und im Ernstfall die zuständigen Behörden informieren, doch diese dürfen dann nicht wieder Versagen!

Abschließend lässt sich sagen, dass es ein regelrechter Eklat für die Behörden ist und das Volk zu Recht eine lückenlose Aufklärung fordert und die Leute die Fehler begangen haben zur Rechenschaft gezogen werden müssen.

Christian

Quellen:

http://www.tagesschau.de/inland/rechtsextrememordserie100.html

http://www.tagesschau.de/inland/rechtsterrorismus110.html

http://www.tagesschau.de/inland/rechtsterrorfragen100.html

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,797473,00.html

Stand: 20.11.11

14.  Aktualisierung 12.09.2012:

Seit neustem ist bekannt, dass es nicht nur Pannen beim Verfassungsschutz gab, sondern nun auch beim MAD, dem sogenannten Militärischen Abschirmdienst. Dieser soll im Jahre 1995 versucht haben, das NSU-Mitglied Uwe Mundlos als Informanten anzuwerben. Politiker fordern sogar eine Abschaffung des MAD und einen kompletten Neuanfang.

Fraglich war bisher, welche Informationen der MAD als Geheimdienst der Bundeswehr über Uwe Mundlos gesammelt habe, doch der Grünen-Abgeordnete Hans-Christian Ströbele hatte Anfang Augsut noch einmal nachgehakt - und die Antwort brachte brisante Informationen ans Licht. Es existierte eine Akte bezüglich der Causa des Uwe Mundlos. Diese wurde auch an den Sächsischen Verfassungsschutz, doch die jetzige Existenz ist noch unklar.

Der MAD habe in den 1990er Jahren eine Akte über Mundlos angelegt, weil er während seiner Wehrdientszeit als Rechtsextremer auffiel, da er zum Beispiel Skin-Musik hörte. Die Vernehmungsakte besagt, dass Mundlos zugegeben hat rechtsradikal eingestellt zu sein, doch er distanzierte sich vom Holocaust und bezeichnet ihn als "schlimme Sache". Jedoch hat er über Asylbewerber gelästert.

Auf jeden Fall muss auch diese Spur konsequent verfolgt werden, denn andernfalls kann keine lückenlose Aufklärung gewährleistet werden.

Christian

Quellen:

http://www.focus.de/politik/deutschland/nazi-terror/tid-27275/vorwurf-im-nsu-ausschuss-gegen-geheimdienst-mad-wollte-neonazi-uwe-mundlos-als-informanten-anwerben_aid_817484.html

http://www.stern.de/politik/deutschland/aufklaerungspanne-beim-mad-justizministerin-will-militaerischen-abschirmdienst-abschaffen-1893636.html


15.  „Irgendwo muss das Zeug hin“ - Deutschlands Suche nach einem Atomendlager

Seit 34 Jahren ist Gorleben in Niedersachsen das Endlager für den ständig anfallenden Atommüll, doch genauso lange gibt es auch den Widerstand gegen diese Entscheidung. Nun haben Bund und Länder einen Entschluss gefasst, das am besten geeignete Lager Deutschlands soll gefunden und als endgültiger Lagerort für die Überbleibsel festgelegt werden. Die Suche soll sich über ganz Deutschland erstrecken, denn jede einzelne in Frage kommende Region soll geprüft werden.

Bislang wurde ausschließlich der Salzstock in Gorleben erkundet. Die Auswahlkriterien für alle weiteren Standorte sollen bis Sommer kommenden Jahres festgelegt werden. Dabei sollen wissenschaftlich nachvollziehbare Fakten den Ausschlag geben und nicht die politisch verankerten Kriterien. Gegner und Opposition äußerten sich jedoch kritisch gegenüber den Plänen, denn die Arbeiten im bisherigen Lager wurden nicht gestoppt.

Die Regierung Deutschlands hat keine Wahl, der Atommüll muss an einer geeigneten Stelle gelagert und geschützt werden, sodass keine großen Schäden für Umwelt und Bevölkerung entstehen.

Die Bereitschaft der Parteien ist groß, denn das Ende des Atomzeitalters ist beschlossen und so soll auch die sichere Entsorgung endgültig optimiert werden. Ein Treffen mit den 16 Vertretern der Bundesländer wurde abgehalten und so muss die Bundesregierung einsehen, dass sie über den Rand des bisherigen Standortes sehen und neue Wege einschlagen müssen, um einer ordnungsgemäßen Entsorgung nicht im Wege zu stehen.

Den Auswahlkriterien werden Fakten zugrunde liegen und nicht die Urteile der Politik, denn die Politiker müssen, von der 1977 getroffenen Entscheidung, abweichen. Klar ist, dass die Theorie der Regierung von einer Lagerung im Ausland absieht und den folgenden Generationen diese ebenfalls nicht zumuten will und darf.

Auch wenn ein endgültiger Plan für die Suche eines Lagers noch nicht beschlossen ist, sind sich alle einig, dass diese Suche auf den sichersten aller Standorte hinauslaufen muss.

Umweltminister Röttgen betonte mit seinen Worten, „Es gibt eine weiße Landkarte - kein Tabu.“, dass die Suche keine Regionen ausschließt, denn „Irgendwo muss das Zeug einfach hin.“ (Kretschmann, die Grüne).

Doch die Gegner der Atomenergie halten an ihren Kritiken fest. So läuft es auf viele Demonstrationen hin, die viele Anhänger finden. Bürgerbeteiligungen, die mit den Entscheidungen der Politik unzufrieden sind, gibt es viele.

BUND (Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland) und BI (Bürgerinitiative) sind nur wenige davon. Darüber hinaus gibt es viele Möglichkeiten, sich gegen Atomkraft einzusetzen, wodurch man sich indirekt mit der Lagerung auseinandersetzt. Die einfachste ist jedoch auf einen Stromanbieter mit erneuerbaren Energien umzusteigen.

Zusammenfassend lässt sich also sagen, dass das Ziel der Endlager Suche klar ist. Der sicherste Standort soll gefunden werden um niemandem zu schaden. Im nächsten Jahr wird sich dann zeigen, wie die Politiker ihren Plan umsetzen und ob sie ihre Versprechen einhalten können.

Quellen:

LZ 15.11.11

http://www.focus.de/politik/deutschland/atommuell-bund-und-laender-gehen-deutschlandweit-auf-endlagersuche_aid_683329.html

http://www.sueddeutsche.de/politik/bund-und-laender-einigen-sich-suche-nach-atommuell-endlager-beginnt-von-vorn-1.1186654

http://www.tagesschau.de/

Stand: 15.11.11

Saskia

16.  Aktualisierung, 17.09.2012

Die Atomendlagersuche ist in letzter Zeit komplett aus den Medien verschwunden, welches den Eindruck erweckt, dass das Thema vom Tisch ist. Dabei haben sich die Politiker vorgenommen, jedes in Frage kommende Lager genauestens zu untersuchen um zu einer endgültigen Lösung zu kommen. Es scheint so als sei die Suche nicht einmal begonnen, denn viele Fragen bleiben offen. Bürgerinnen und Bürger werden nicht in die Pläne der Politiker eingeweiht und wissen demnach nicht, wie der aktuelle Stand der Dinge ist.

Der BUND-Vorsitzende Hubert Weiger ist der Meinung, dass das derzeitige Lager in Gorleben geologisch ungeeignet sei. Er wünscht sich bei der Suche mehr Transparenz und eine breitere Beteiligung der Öffentlichkeit, so das Hamburger Abendblatt. Ein Neustart in der Debatte sei nicht in Sicht, welches bei Vielen den Eindruck hinterlässt, dass es ohne weitere Suche wieder auf Gorleben hinausläuft. Die angekündigte bundesweite Suche ist bisher ausgeblieben. Obwohl es wohl nie einen perfekten Standort geben wird, muss die Suche ernster genommen werden.

Währenddessen fordert auch Niedersachsens Umweltminister Birkner, dass keine weiteren Castoren nach Gorleben transportiert werden, denn auch er ist der Meinung, dass die Suche nach einem geeigneten Endlager auch andere Standorte ins Auge gefasst werden müssen. Es bleibt also nur zu hoffen, dass die Regierung bei ihrer Suche alle möglichen Endlagerorte untersuchen lässt und die Bürger an ihrer Entscheidung teilhaben lässt.

Informationen zu weiteren möglichen Lagerorten:

http://www.ftd.de/politik/deutschland/:atommuelltransporte-nach-gorleben-niedersachsen-will-castor-transport-blockieren/70086525.html

Quellen:

http://www.ftd.de/politik/deutschland/:atommuelltransporte-nach-gorleben-niedersachsen-will-castor-transport-blockieren/70086525.html

http://www.abendblatt.de/region/niedersachsen/article2384825/Auch-BUND-Vorsitzender-haelt-Gorleben-fuer-ungeeignet.html

Saskia G.


17.  V-Männer - Eine Gefahr für Deutschland oder den Rechtsextremismus?

Nach der Festnahme der „Zwickauer-Zelle“ stellt sich nun die Frage, welche Rolle die V-Männer wirklich im Kampf gegen den Rechtsextremismus in Deutschland spielen und wie effektiv sie wirklich arbeiten.

V-Männer, so genannte Vertrauenspersonen, sind Anhänger der rechtsextremen Szene, die von der Regierung angeheuert werden, um gegen Geld Informationen über geplante Aktionen der Szene preiszugeben. Obwohl sie keine ausgebildeten, verdeckten Ermittler sind, sondern oftmals normale Personen mit Geldproblemen und ideologischen Zweifeln, helfen sie, solche Gruppen zumindest teilweise auffliegen zu lassen.

Das Hauptproblem der V-Personen liegt darin, dass sie den Staat in einer trügerischen Sicherheit wiegen, da sie nicht immer alle relevanten Informationen weitergeben und das Geld, welches in sie investiert wird, auch zum Aufbau rechtsradikaler Aktionen beiträgt. Außerdem müssen sie in der Szene aktiv mitarbeiten, d.h. sich an Aktionen beteiligen und zur Planung beisteuern, damit sie nicht enttarnt werden. Zumal diese Enttarnung für die Person selber gefährlich enden könnte, aufgrund der Verfolgung durch Anhänger der Szene.

Die Regierung kann bei solchen Mittäterschaften der V-Männer nicht einschreiten und ist somit gezwungen, sie „einfach machen zu lassen“ um letztendlich doch noch an Informationen zu kommen.

Gerhart Baum, ein Mitglied der FDP und früherer Bundesinnenminister, sagt, dass diese Personen für den Staat unverzichtbar wären, da sie die „verfassungsmäßige Ordnung“ des Staats schützen. Er sagt, dass V-Personen so lange freie Hand haben, bis sie Straftaten begehen. Vorher müsste jeder Fall einzeln behandelt und erst dann gerichtlich über ihn bestimmt werden darf. (http://www.zeit.de/politik/deutschland/2011-11/verfassungsschutz-v-leute-gerhart-baum)

Fakt ist, dass ca. 15% der Szene aus V-Personen besteht und somit für beide Seiten ein herbes Risiko darstellen.

Für Deutschland besteht die Gefahr, dass die V-Personen den Staat ausnutzen, um ihre Aktionen zu finanzieren und ihm nur falsche Informationen weiterleiten. Für die Szene allerdings besteht die Gefahr, dass geheime Informationen an die Regierung gelangen und sie somit immer mehr in ihren Möglichkeiten eingeschränkt werden.

Es lässt sich also nicht genau sagen, für welche Institution mehr Gefahr besteht.

Fabienne B.

Quellen:

http://www.sueddeutsche.de/politik/kampf-gegen-rechtsextreme-wo-der-v-mann-sein-unwesen-treibt-1.1195175

http://www.gmx.net/themen/nachrichten/deutschland/748fk56-hintergrund-mythos-v-mann


18.  Die Energiewende - leichter gesagt als getan

''' Es schien alles so eindeutig, jetzt wird sich endlich alles ändern. Weg von fossilen Brennstoffen und Atomkraft, hin zu erneuerbaren Energien. Jahrelang wurde nur geredet, jetzt wird auch gehandelt. Die Prophezeiungen der Politik nach dem Atomunglück in Fukushima trafen in der Bevölkerung auf viel Gegenliebe. So waren Wörter wie “Effizienz”, “Energiesparen”, oder “Umweltschonend”usw. der neueste Trend, jeder wollte plötzlich seinen eigenen Beitrag leisten.

Ein wichtiger Bestandteil ist die sogenannte “Energiewende”, mit der der Staat die erneuerbaren Energien ausbauen und das Zeitalter der Atom- und Kohlekraft beenden möchte. Doch hat die Politik bereits ihr Interesse an der Umsetzung verloren? '''

Nun ist ein gutes halbes Jahr vergangen und es ist ziemlich ruhig geworden um dieses Thema. Zwar wurde der Bau von Windkraft- und Solaranlagen in diesem Jahr kräftig vorangetrieben, es scheitert derzeit jedoch an geeigneten “Stromtrassen”, die den Strom nach Süden bringen. Michael Fuchs von der CDU beschreibt einen Teil des Problems wie folgt: “In Schleswig-Holstein produzieren auf dem Land Windkraftanlagen derzeit rund 3800 Megawatt (MW) Strom. Bis 2015 ist der Ausbau auf bis zu 9000 MW geplant. Nimmt man die Offshore-Planungen hinzu, kommt man auf 12 000 MW. Gebraucht würden in dem nördlichen Bundesland aber lediglich rund 2500 MW. Der Rest müsse abtransportiert werden. Doch womit? Und wohin? Der Netzausbau kommt nicht voran.” Des Weiteren müssen die Produzenten dieses Stroms auch bezahlt werden, ganz gleich ob der Strom tatsächlich gebraucht wird oder nicht.

Die Probleme haben dabei verschiedene Ursachen. So dauern die Genehmigungsverfahren ziemlich lange und die Realisierung verzögert sich somit immer weiter nach hinten. Ein weiteres Hindernis sind die Aufstände der Grünen, die die Stromtrassen blockieren. Bundeswirtschaftsminister Rösler hat seine Meinung dazu auch schon veröffentlicht: ”Wer Jahrzehnte gegen Atomkraft angelaufen ist, darf nun keine Stromtrassen blockieren.” Auch scheinen Konflikte auf politischer Ebene dafür verantwortlich zu sein, dass wichtige Entscheidungen zum Thema Atomausstieg weiter hinausgezögert werden.

Experten haben bereits vor akuten Stromengpässen in der kommenden Winterzeit gewarnt, da die jetzigen Stromnetze die Verluste der abgeschalteten Atomkraftwerken noch nicht verkraften können und es somit sogar denkbar ist, dass bereits abgeschaltete Meiler doch wieder hochgefahren werden müssen. Der gesamte Atomausstieg wird erneut in Frage gestellt, doch hatten wir das nicht alles schon einmal? Es verwundert nicht, wenn Bürger zunehmend das Vertrauen in die Politik und ihre Versprechungen verlieren.

Um eine erneute Einführung der Atomkraft zu vermeiden, empfiehlt sich weiter dagegen zu protestieren und das Thema so aktuell zu halten. Auch müssen die Grünen mit Kompromissen einverstanden sein und nicht jede Entscheidung zur Problemlösung bestreiten.

Es ist also klar geworden, dass in den nächsten Jahren noch viel zu tun ist, um von der Atomkraft wirklich sorgenfrei Abschied nehmen zu können.

Quellen:

http://www.zeit.de/2011/47/Energie

http://www.focus.de/politik/deutschland/tid-24276/energiewende-probleme-beim-netzausbau-alarmieren-experten_aid_687593.html

Maurice Ansorge

Stand: 24.11.2011


19.  Erneut Krieg um das Öl? - Die USA planen schwimmende Militärbasis

Die USA bereiten sich auf mögliche Konflikte mit Iran und andere Krisenherde in der arabischen Welt vor: Das Pentagon will offenbar ein "Mutterschiff" in den Nahen Osten entsenden. Die schwimmende Militärbasis für Spezialeinheiten könnte auch im strategisch wichtigen Golf von Persien eingesetzt werden.

Seit der Industrialisierung ist ein Rohstoff immer im Gespräch - Öl-. Der Konflikt um das Öl kostete schon viele Menschen das Leben, denn es ist einer der wichtigsten Rohstoffe überhaupt. Aus Rohöl werden verschiedenste Stoffe und Produkte hergestellt, hauptsächlich aber Kraftstoffe für LKW, PKW, Züge und Flugzeuge. Rohöl wird in den verschiedensten Ländern gefördert. Unter anderem auch im Iran.

Der Iran möchte Atomwaffen und -kraftwerke bauen. Andere Länder (wie zum Beispiel die Staaten der Europäischen Union und der USA) möchten dieses verhindern, da sie in diesem Vorhaben eine große Gefahr sehen (zum Beispiel Terroranschläge). Die Eurpäische Union droht mit Sanktion, wie zum Beispiel eine Einfrierung des iranischen Kapitals oder eines Öl-Boykotts.

Derzeit werde ein altes Kriegsschiff umgebaut, um als Plattform zu dienen, berichtete die Zeitung am Samstag unter Berufung auf nicht näher bezeichnete Dokumente. Die als "Mutterschiff" bezeichnete Basis solle Hochgeschwindigkeitsbooten und Helikoptern als Stützpunkt dienen, wie sie in der Regel von der US-Eliteeinheit Navy Seals verwendet würden.

Die US-Armee reagiere mit ihren Plänen auf die wachsenden Spannungen mit Iran, anhaltenden Kämpfe im Jemen und Zwischenfälle mit somalischen Piraten, berichtete das Blatt. Vertreter der Marine sagten der Zeitung, die Arbeiten würden mit großer Eile vorangetrieben; die Plattform solle noch zu Beginn des Sommers in den Nahen Osten gebracht werden.

Es liegt natürlich im internationalen (hauptsächlich westlichen) Interesse, das Atomprogramm im Irak zu stoppen und zu beenden, da die Gefahren viel zu groß sind, um das Problem zu ignorieren.

von Garret Schürgens

Quellen: Wikipedia, Der Spiegel (Online)


20.  Das umstrittene ACTA-Abkommen stößt in Polen auf Widerstand

Am Donnerstag dem 26.02.12 wurde das ACTA-Abkommen von 21 Ländern, der Europäischen Kommission und auch von Polen unterzeichnet. Das Gesetz soll für eine bessere Sicherung der Urheberrechte im Internet sorgen. Das Gesetz stößt aber vor allen in Polen auf Widerstand, nicht nur durch die Bevölkerung und Internetcommunity, sonder auch im Parlament.

Das ACTA-Abkommen will Internetanbieter zur Verantwortung ziehen, falls sich auf ihren Seiten urheberrechtlich geschütztes Eigentum befindet. Sollte das Gesetz in Kraft treten, so werden die Anbieter gezwungen sein ihre Seiten auf dieses Material zu überprüfen und somit ihre Mitglieder zu überwachen. Die Film-, Musik- und Computerspielbranche zeigen großes Interesse an dieser Vereinbarung, da so illegalen Downloads ein Riegel vorgeschoben wird.

In Polen gerät ACTA jedoch stark unter Druck, es kam sowohl auf den Straßen als auch im Web zu Protestaktionen. So hat die größte Gruppe auf Facebook, die sich gegen ACTA ausspricht bereits über 400.00 Mitglieder. Zudem bekundeten zahlreiche Hacker ihr Missgunst, indem sie polnische und auch europäische Internetseiten der Regierung lahmlegten. Auch andere polnische Seiten blieben am Donnerstag leer, da sie sich, von Wikipedia inspiriert, gegen Zensur und der Überwachung der Internetuser aussprachen.

Abgeordnete des polnischen Parlaments trugen am Donnerstag teilweise Guy-Fawkes-Masken, die ihre Ablehnung gegenüber dem Gesetz zeigen sollten und auch das Zeichen des Kollektivs Anonymus sind. Die Träger der Masken waren allerdings nur aus den Oppositionen. Die amtierende polnische Regierung will sich aber nicht von den Protesten und Angriffen auf die Internetseiten gegen das Gesetz entscheiden. Der Premierminister Donald Tusk begründete dies mit den Worten: „Wir lassen uns nicht erpressen!“

Das umstrittene Gesetz ist in Deutschland noch nicht durchgesetzt, wird aber voraussichtlich innerhalb der nächsten Wochen vereinbart.

Ergänzung vom 31.08.12:

"Nach umfangreichen, internationalen Protesten lehnte das Europäische Parlament ACTA am 4. Juli 2012 mit großer Mehrheit (478 dagegen, 39 dafür, 165 Enthaltungen) ab."

Zitat: Wikipedia http://de.wikipedia.org/wiki/Anti-Counterfeiting_Trade_Agreement

von Andreas Stief

Quellen: http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/0,1518,811715,00.html


Erdölförderung und Preisentwicklung

Schon seit dem Frühjahr beherrscht der unaufhörlich steigende Ölpreis die Schlagzeilen. Vor allem die Börsenspekulationen seien dafür verantwortlich, heißt es in Fachkreisen. Und die weltweit stark gestiegene Nachfrage nach dem fossilen Rohstoff. Spekuliert wird dabei auf eine zukünftige Verknappung des Rohstoffes, welche durch Anschläge auf Förderanlagen im Nahen Osten, durch politische Unruhen in Förderländern oder sogar durch Wirbelstürme verursacht wird.

Von einem Ölpreis von 17,10 Dollar am 19. November 2001 gab es in den folgenden Jahren erhebliche Preissteigerungen. Anfang des neuen Jahrhunderts wurde China zum zweitgrößten Ölverbraucher der Welt. Dies ist auf den Wirtschaftsboom zurückzuführen. Am 27. Oktober 2004 erreichte der Preis zeitweilig einen Stand von 55,63 US-Dollar in einem Umfeld politischer, wirtschaftlicher und spekulativer Belastungen. Am 30. August 2005 stiegen die Rohölpreise aufgrund des verheerenden Hurrikans Katrina, der die Ölförderung im Golf von Mexiko und die Raffination in den USA beeinträchtigte, auf 70,90 US-Dollar pro Barrel. Am 26. November 2007 stieg der Ölpreis auf einen Jahreshöchststand von 99,04 Dollar. Am 2. Januar 2008 stieg der Ölpreis im Handelsverlauf erstmals auf die dreistellige Marke von 100 US-Dollar je Barrel der Sorte West Texas Intermediate (WTI).

Grund für den Anstieg war vor allem der steigende Verbrauch auf der ganzen Welt, worauf nicht im gleichen Umfang mit Produktionserhöhungen reagiert worden ist. Es ist umstritten warum das trotz einer immensen Preissteigerung in wenigen Jahren nicht geschah. Einige Studien gehen davon aus, dass die Produktion nicht mehr ausgeweitet werden kann, da weltweit das globale Ölfördermaximum bereits 2006 erreicht worden sei.

Sebastian Dette

Quellen: www.dradio.de

         www.wikipedia.de