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International2010 / EU

Arbeitsplattform Entwicklung der Europäische Union

Lissabon Vertrag

Der Lissabon Vertrag ist ein völkerrechtlicher Vertrag zwischen den 27 Mitgliedstaaten der EU. Häufig wird er auch als EU-Grundlagenvertrag oder Reformvertrag bezeichnet. Er wurde am 13. Dezember 2007 in Lissabon unterzeichnet und trat am 1. Dezember 2009 in Kraft. Der Vertrag von Lissabon ist das Ergebnis von Verhandlungen zwischen den Mitgliedstaaten auf einer Regierungskonferenz, an der auch die Europäische Kommission und das Europäische Parlament teilgenommen haben.

Anlass dieses Vertrages ist der Wandel, der sich momentan in der Welt vollzieht, von Globalisierung der Wirtschaft bis hin zum Kimawandel . Diese und weitere Probleme müssen von Europa gelöst werden. Dabei ist es besonders wichtig, dass ein gemeinsamer europäischer Einsatz stattfindet, denn die Sorgen der Bürger müssen ernst genommen werden. Die vertraglichen Regeln für unser Zusammenleben in Europa mussten also neu gefasst werden.

Dieser Vertrag ändert und ergänzt die bestehenden Vertragsgrundlagen des europäischen Integrationsverbandes. Die EU erhält eine einheitliche Struktur und eine Rechtspersönlichkeit. Die wichtigsten Neuerungen des Vertrages betreffen:

  • Die Ausweitung des Prinzips der qualifizierten Mehrheit für die meisten Politikbereiche bei Entscheidungen des Ministerrates
  • Die Einführung des Amtes eines hohen Vertreters der Union für Außen- und Sicherheitspolitik
  • Eine Ausweitung der Rechte des Europäischen Parlaments
  • Einführung eines europäischen Bürgerbegehrens
  • Die stärkere Einbindung der nationalen Parlamente in den europäischen Gesetzgebungsprozess/ Einführung eines mittelbaren Klagerechts für nationale Parlamente vor dem europäischen Gerichtshof
  • Regelung eines EU-Austritts

Zusammenfassend lässt sich sagen, dass die EU einen neuen Versuch unternimmt, sich grundlegend zu reformieren: Der Vertrag von Lissabon soll die gescheiterte Verfassung ersetzen. Denn die Europäische Union hat erkannt, dass sie sich wandeln muss: Ihre Institutionen sind ihrer Größe schon lange nicht mehr gewachsen.

Julia Wanger

(Für sehr interessierte Schüler/innen: http://www.tagesschau.de/static/flash/vertrag-von-lissabon/)