von
Swetlana Penner
- Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik
- Entwicklingspolitik
- Gesundheitswesen
- Einbindung der Entwicklungsländer
Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik
- 1945: erster Versuch eine europäische Verteidigungsgemeinschaft zu gründen schlug fehl
- 1970: Gründung der Europäischen Politischen Zusammenarbeit (EPZ)
- Mitgliedstaaten gaben im Rahmen der EPZ gemeinsame Erklärungen ab (gemeinsame Aktionen wurden jedoch nicht beschlossen)
- 1992: Grundsatz der GASP (Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik) wird im Vertrag von Maastrich verankert
- alle Mitglieder der EU stimmten der Schaffung eines europäischen Außenministers zu
- Gründung der ESVP (Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik)
- ermöglichte die Schaffung einer gemeinsamen Verteidigungsstruktur (die z.B. Ende 2003 im Kampf gegen den Terror im nahen Osten eingesetzt wurde)
- 1. Januar 2003: erster Einsatz; Ablösung der internationalen US-Polizeitruppen durch Polizeimission (500 Beamte) der EU in Bosnien und Herzegowina
- ursprüngliche Dauer von 3 Jahre wurde bis Ende 2007 verlängert
- 2003: NATO-Truppe in Mazedonien wird zunächst durch eine EU-Truppe, später durch eine EU-Polizeimission (200 Beamte) ersetzt, die noch vor Ort sind
- Dezember 2004: EU-Einsatzkräfte (insg. 8000 Beamte) lösen die seit 1995 bestehenden Stabilisierungskräfte der NATO in Bosnien und Herzegowina ab
Entwicklungspolitik
Gesundheitswesen
Sichere medizinische Behandlung aller nach dem gleichen Qualitätsstandard zählt zu den vorrangigen Zielen der EU.
z.B. europaweiter Standard für die Verwendung, Verbreitung und Lagerung von Blutprodukten, Gewebe und Zellen sowie von Transplantationsorganen
- 2003: die SCALE-Strategie nimmt für Gesundheitsprobleme verantwortliche Umweltfaktoren in Angriff
- Mai 2005: Aufnahme der Arbeit des europäischen Zentrums für die Prävention und Bekämpfung von Seuchen mit Sitz in Stockholm
- bietet auch Informationen, Beratung und Ausbildungsmaßnahmen bei der Auseinandersetzung mit prioritären Bedrohungen wie Influenza, HIV, Tuberkulose und resistente Mikroorganismen (wie MRSA)
Die EU geht auch energisch bei der Bekämpfung des Rauchens vor.
- 1. August 20005: die meisten Arten von Tabakwerbungen und Sponsoring durch Zigarettenfirmen werden in der gesamten EU verboten
- bereits vorher wurden EU-Vorschriften veröffentlicht, die besagten, dass
- Zusatzstoffe und süchtig machende Stoffe in Zigaretten eingeschränkt werden müssten
- Gesundheitswarnungen an den Zigarettenpackungen verpflichtend seien
- Teer, Kohlenmonoxid und Nikotin in Zigaretten nur bis zu einem festgelegten Höchstgehalt vorhanden sein dürften
Für den Zeitraum 2004 bis 2010 setzte sich die EU folgende Prioritäten;
- Untersuchung des Zusammenhangs zwischen Umweltfaktoren und Asthma
- Allergien und Atemwegserkrankungen bei Kindern
- Krebs bei Kindern und
- Störungen der Entwicklung des Nervensystems (z.B. Autismus)
Im Zeitraum 2005 bis 2008 soll ein Aktionsplan durchgeführt werden um
- den Konsum illegaler Drogen zu senken und
- drogenbedingte Krankheiten (Hepatitis C, HIV, Tuberkulose) zu bekämpfen.
Zwischen 2007 und 2013 plant die EU allein 5 Mio Euro für die Verbesserung von Informationsaustauschmöglichkeiten auszugeben, nur um der Bevölkerung die Informationen zum Einfluss der EU auf die Gesundheit so leicht wie möglich zugänglich zu machen.
Einbindung der Entwicklungsländer
Die besondere Handelsbeziehung zwischen der Union und ihren 78 Partnern in Afrika, dem karibischen Raum und dem pazifischen Ozean (AKP-Länder) ist beispielhaft für die Öffnung der Märkte reicher Länder für die Produkte ärmerer Länder.
Über die Hälfte der Unterstützungsgelder der Entwicklungsländer kommt aus der EU und ihre Mitgliedsstaaten.
- seit 1971: Union senkt Zölle für den überwiegenden Teil der Einfuhren aus Entwicklungsländer und hob die Importquoten für diese Länder auf
- 2001: Union beseitigt Zölle für alle Ausfuhren (mit Ausnahme von Waffen) der 49 am wenigsten entwickelten Länder
- 2005: EU zahlt über 43 Mrd Euro Entwicklungshilfe
0,34 % des Bruttosozialprodukts (BSP) der 25 Mitgliedsstaaten
- EU-Mitgliedstaaten setzten es sich zum Ziel jährlich 0,7 % ihres BSP für Entwicklungshilfe auszugeben
nur Dänemark, Luxemburg, die Niederlande und Schweden erreichten das Ziel
- Mai 2005: 0,56 % des BSP wird als neues Ziel für 2010 gesetzt (~20 Mrd Euro)
- das 0,7%-Ziel wurde auf 2015 "verschoben"
- die europäische Komission schlug vor, 1 Mrd Euro für sauberes Trinkwasser und grundlegende Sanitäranlagen für die Bevölkerung in den AKP-Ländern bereitzustellen mit dem Ziel die Zahl der Menschen ohne Zugang zu diesen Anlagen bis 2015 auf die Hälfte zu reduzieren
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