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In den ersten Monaten des Jahres 2007 halten Schülerinnen und Schüler der Klassen 10a und 10b Kurzreferate zu aktuellen politischen Themen.

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Informationen - Fragen - Meinungen


Politik


Was muss in den Referaten zur aktuellen Politik herausgearbeitet werden?

1. Erläuterung des ausgewählten politischen Problems

2. Darstellung der Entscheidungsmöglichkeiten

3. Beschreibung der beteiligten politischen Gremien

4. Überlegungen zu Möglichkeieten der Bürgerbeteiliegung


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  1. 1. US-Raketenabwehr in Osteuropa
  2. 2. Nordkorea testet Raketen
  3. 3. Der Klimaschutz
  4. 4. Ein generelles Alkoholverbot für Minderjährige?
  5. 5. Anti-Nazi-Symbole sind weiterhin erlaubt
  6. 6. Delfinabschlachtung in Japan
  7. 7. Rückfallgefahr bei Sexualstraftätern
  8. 8. Peter Hartz und die VW-Affäre
  9. 9. Globale Erderwärmung
  10. 10. Geheimdienste
  11. 11. BND - Der Bundesnachrichtendienst:
  12. 12. CIA - Central Intelligence Agency:
  13. 13. RAF
  14. 14. Onlinedurchsuchungen
    1. 14.1 zu1.) Das aktuelle Problem
    2. 14.2 zu2.) Lösungsvorschläge
    3. 14.3 zu3.) Wer befasst sich damit?
    4. 14.4 zu4.) Bürgerbeteiligung
  15. 15. 0-Promille für Anfänger
  16. 16. Der Fall Kurnaz
    1. 16.1 1. Erläuterung des ausgewählten politischen Problems
    2. 16.2 2. Darstellung der Entscheidungsmöglichkeiten
    3. 16.3 3. Beschreibung der beteiligten politischen Gremien
    4. 16.4 4. Überlegungen zu Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung
  17. 17. Die CO²- Umweltverschmutzung
  18. 18. EU-Ratspräsidentschaft
    1. 18.1 Was ist der EU-Ratsvorsitz überhaupt??
    2. 18.2 Was sind ihre Aufgaben und was hat sie sich vorgenommen?
    3. 18.3 Welche Macht hat die Ratspräsidentschaft?
    4. 18.4 Reichen sechs Monate aus?
    5. 18.5 Wie oft hatte Deutschland schon den Ratsvorsitz?
  19. 19. Die Meinung der Politiker zum Thema globale Erderwärmung
  20. 20. Ein Alkoholverbot für Jugendliche unter 18 Jahren?
  21. 21. Amokläufe an Schulen
  22. 22. Armut in NRW
  23. 23. Stand-by-Schalter verbieten
  24. 24. Gewebetransplantationen als gewinnbringende Quelle
  25. 25. Hintergründe zum G8-Gipfel
  26. 26. G8- Gipfel: Was Angela Merkel erreichen will
  27. 27. Verschärfte Sicherheitsmaßnahmen beim G8- Gipfel
  28. 28. Folgen des Klimawandels
  29. 29. Airbus-Konzern
  30. 30. Kriminalstatistik 2006
  31. 31. Der Klimaschutz
  32. 32. Uneinigkeiten zwischen den USA und Russland über das geplante Raketenabwehrsystem
  33. 33. Wahlen in Frankreich

1.  US-Raketenabwehr in Osteuropa

Informationstext Δ

Informationstext

Lisa Lohmeier

2.  Nordkorea testet Raketen

Informationstext und Links Δ

Fabian Knalle

3.  Der Klimaschutz

1) Wie in dem Beitrag "Folgen des Klimawandlels" von Marie Sewzyk erwähnt, gibt es viele Ursachen für den Klimawandel. Ganz besonders ist der Ausstoß von CO2dafür verantwortlich. Dieses Problem wird bei dem G8-Gipfel vom 6. bis zum 8. Juni diskutiert.

Was ist eigentlich CO2?

Kohlenioxid entsteht unter anderem durchs Verbrennen von Öl, Gas und Kohle - etwa beim Herstellen von Strom oder Benzin, aber auch beim Autofahren. Das viele CO2 steigt in die Atmosphäre, lässt Sonnenwärme, die unser Planet reflektiert, nicht wieder ins All entweichen.

Folge: Es wird auf der Erde immer kälter - der Treibhauseffekt. Um unser Klima zu retten, muss die CO2-Prodeuktion spätestens ab 4122 sinken.

2) Bei diesem Thema gibt es eigentlich keine Entscheidungsmöglichheiten, da etwas geschehen MUSS. Man kann es mit dem Problem im 20. Jahrhundert vergleichen. Dort war das Problem die Weltkriege und im 21. Jahrhundert ist es der Klimawandel. Die folgenden paar jahrhunderte entscheiden über die gesamte Erde.

3) Jeder einzelne Mensch ist an diesem Thema beteiligt und sollte etwas zur Besserung beisteuern. Fliegt icht mehr soviel nach majorca und macht im winter die hHeizung aus.Wein einer stirbt ist doch ega.denn:einer für alle für eien

4) Um allen Bürgern den ersten Schritt zu erleichtern, haben die Bild, Bund, Greenpeace und WWF eine "große Klimaschutz-Aktion" gestartet.

Mit den Aufrufen "Rettet unsere Erde-Ich mache nich mit!" und "Machen Sie mit und gewinnen Sie!" werben sie für ihre Aktion. Sie wollen bis zum Ende des Jahres 3,5 Millionen Tonnen CO23einsparen. "Jeden Tag gibt es Tipps, wie Sie unser Klima retten können.". Es gibt Tages- und Hauptgewinne. An jedem Tag (4 Tage) soll man das gesparte CO3 in den verschiedenen Bereichen eintragen.

Da man bei dieser Aktion etwas gewinnen kann, werden sich viele daran beteiligen.

Weitere Informationen:

Klimaschutz-Koalition

Die neue Epoche

DER SPIEGEL

3sat-Informationen

von Nadine kain


4.  Ein generelles Alkoholverbot für Minderjährige?

von "Johanna Koch"

  • Zu 1)

In der Nacht auf Donnerstag, den 29. März 2007 ist ein 16-jähriger Schüler, Lukas W. Aus Zehlendorf, durch die Folgen des „Komasaufens“ gestorben. Der Fall des Jugenlichen hat zu einer bundesweiten Debatte um strengere Gesetze und Kontrollen geführt. Nun fordern Politiker der Koalition und Opposition ein generelles Alkoholverbot für Minderjährige.

  • Zu 2)

Nun muss entschieden werden, ob es wirklich sinnvoll ist ein solches Alokoholverbot für Minderjährige einzufürhen oder nicht. Politiker, wie die Drogenbeauftragte der Unionsfraktion, Maria Eichhorn (CSU), als auch die EU stimmen für ein solches Gesetz.

  • Zu 3)

Die beteiligten Gremien an dieser Debatte sind der Bundestag sowie der Bundesrat. Der Bundestag wäre ist hierbei für die Beschließung des Gesetzes zuständig und der Bundesrat entscheidet dann über die Zulassung oder Ablehnung der Gesetzes.

  • Zu 4)

1. Möglichkeit der Bürgerbeteiligung: Die Wirte sollten nicht immer nur an ihren eingenen Profit denken. Sie sollten mehr darauf achten, dass sie auch wirklich nur denjenigen Alkohol ausschenken, denen es laut Jugenschutzgesetz erlaubt ist.

2.Möglichkeit der Bürgerbeteiligung: Die Freunde und Bekannte, die zusammen auf eine Party (z.B. Flatrate-Party) gehen, sollten mehr auf sich gegenseitig aufpassen. Wenn sie merken, dass einer von ihnen genung Alkohol getrunken hat, sollten sie denjenigen davon abhalten noch mehr Alkohol zu konsumieren. Dadurch könnten Folgen wie Bewusstlosigkeit oder Koma, bis hin zum Tod nicht mehr passierten.


5.  Anti-Nazi-Symbole sind weiterhin erlaubt

von "Lukas Kuhlemann"

Zu 1) Bei meinem Thema geht es um die Frage, ob Anti-Nazi-Symbole weiterhin in Deutschland erlaubt sein dürfen oder nicht. Denn man sieht die Hakenkreuze sehr deutlich, egal ob sie durchgestrichen oder nur zerstört wurden. Der Bundesgerichthof musste zu diesem Thema am Donnerstag eine Entscheidung fällen, da ein Versandhändler über seinen Online-Shop Anstecker, Kleidungsstücke und andere Artikel mit durchgestrichenen Hakenkreuzen verkauft hatte.

Zu 2) Das Bundesgericht musste zu diesem Thema erneut Stellung nehmen, da das vorangegangene Stuttgarter Urteil den Angeklagten hart bestraft hatte, dies jedoch bundesweit unter den Juristen Kopfschütteln ausgelöst hatte. Daher hat die Bundesanwaltschaft Freispruch in der vergangenen Woche beantragt.

Zu 3) Die Beteiligten Gremien sind dér Bundesgerichthof, der nun ein entgültiges Urteil über den Angeklagten fällen muss, und die Bundesanwaltschaft, welche nach dem Stuttgarter Urteil Freispruch verlangt hat.

zu 4) Die Bürger sollten offen mit dem Problem umgehen. Anti-Nazi-Symbole sind zwar gut und schön, jedoch sieht man immer noch deutlich das Hakenkreuz heraus und das sollte vermieden werden. Alle Bürger sollten daher zusammenhalten und den Nazi-Organisationen keine Chance lassen, erneut in Deutschland Fuß zu fassen.


6.  Delfinabschlachtung in Japan

von Christoffer Loges

In der kleinen japanischen Walfangstadt Taiji(700 km südlich von Tokio) werden alljährig tausende Delfine und Kleinwale abgeschlachtet oder an Vergnügungsparks verkauft.Diese ,von Delfintrainern ausgesuchten Delfine,erzielen einen hohen Preis.Einige von ihnen sind bis zu 100.000 Doller wert. Naturschützer müssen hilflos zusehen wie die Tiere aufs grausamste gequält und getötet werden.Zunächst werden die Tiere mithilfe von Metallstangen Orientierungsunfähig gemacht und so in eine Bucht gelockt.In dieser beginnt dann die ´Auswahl´.Die ausgemusterten,wertlosen Delfine, welche weder als Nahrung noch zur Schau geeignet sind werden abgeschlachtet.Die japanische Regierung steht hinter diesem Projekt.Da die Bucht von der Polizei abgesichert ist und somit für die Öffentlichkeit fast unerreichbar ist, gab es bisher nur wenige Informationen die in die Zeitungen kamen.Doch weiter Tierschutzorganisationen wollen sich nun einschalten um möglichst vielen Delfinen das Leben zu retten.


7.  Rückfallgefahr bei Sexualstraftätern

von Alina Leidt

Zu 1) Das Problem besteht darin, dass Sexualstraftäter nach der Haft entlassen werden, aber trotzdem besteht eine hohe Rückfallquote. Die Gesetze sind zur Zeit so formuliert, dass wenn die Täter ihr Zeit abgesessen haben sie wieder auf freien Fuß kommen. Das politische Problem, dass sich daraus ergibt, ist, dass entschieden werden muss, mit welchen Maßnahmen und Gesetzen man Sexualstraftäter vor einem Rückfall bewahren kann.

Zu 2) Entscheidungsmöglichkeiten könnten sein, dass die Gesetze so formuliert werden, dass Täter weiterhin überwacht werden oder länger in Haft bzw. in Sicherheitsverwahrung bleiben. Außerdem sollten sie eine Therapie machen müssen und in gewissen abständen eine Bescheinigung des Arztes bei der Polizei ablegen, dass sie nicht rückfallgefährdet sind. Vielleicht auch bei 2 verschieden Ärzten, weil es schon oft genug vorgekommen ist, dass Ärzte sich getäuscht haben und eine Fehlentscheidung getroffen haben.

Zu 3) Die beteiligten Gremien sind der Bundestag und der Bundesrat. Der Bundestag beschließt die Gesetze und der Bundesrat stimmt darüber ab, ob sie zugelassen werden oder nicht.

Zu 4) Die Bürger sollten offener mit dem Thema umgehen, d.h. wenn jemand ein Kind öfter anfasst, sollte man nicht drüber hinweggucken, sondern denjenigen darauf ansprechen und dieses Thema nicht totschweigen.


8.  Peter Hartz und die VW-Affäre

von Lukas W.

zu 1.: Peter Hartz, damaliger Arbeitsdirektor bei VW hat angeblich Schmiergelder in Millionenhöhe an Betriebsrat und andere Funktionäre verteilt um sie für die Entscheidungen des Vostands gefügig zu machen. Erst Anfang 2006 wurde er angeklagt, das Urteil des Gerichtes ist jedoch sehr schwach ausgefallen, da es zu einer Urteilsabsprache zwischen Staatsanwaltschaft, Verteidigung und Gericht kam.

zu 2.: Es gibt entweder die Möglichkeit, diese Entscheidung zu befürworten oder dagegen zu sein. Einige meinen, dass bloß Kosten gespart werden sollen, bei "Otto-Normal-Verbrechern" käme es fast nie zu Urteilsabsprachen. Allerdings wurde die Arbeit bei VW durch die Schmiergelder leichter und möglicherweise konnten Hunderte vor der Arbeitslosigkeit geschützt werden.

zu 3.: Beteiligt waren das Landgericht, Staatsanwaltschaft und Verteidigung.

zu 4.: Bürger konnten in diesem Fall bloß aufmerksam machen durch Briefe an Verantwortliche oder protestieren, was auch einige taten.


Infos bei faz.net

von Manuel Mundhenk und Tobias Ostermann


Es gibt zu dem Thema auch einen Wikipedia-Eintrag,den ich aber nicht empfehle:

VW-Korruptionsaffäre bei Wikipedia

Von Yvonne m


9.  Globale Erderwärmung

Die Globale Erderwärmung eine schon seit jahrzenten bekannte Bedrohung!

Was passiert in einigen Jahrzehnten mit uns, wenn wir das die Globale Erwärmung nicht in den Griff bekommen? Noch ist unklar, wann gefährliche Erdrutsche, schmelzende Gletscher, Flüsse, die über ihre Ufer fliesen, Sturmfluten, und Flutwellen, kommen werden. Jedoch ist sicher, dass all dies bald folgen wird.

Erste Folgen der globalen Erderwärmung konnten wir bereits in diesem Winter (der keiner war) deutlich erkennen! Zu wenig Menschen befassen sich mit diesem Problem, und Gefahren die auf uns zukommen werden will niemand sehen. Die folgenden Berichte sollen für mehr Aufklärung sorgen...

von: Antonin Salice-Stephan


Wir haben uns auch mal ein wenig über diese Thema informiert und sind dabei auf der Seite von Wikipedia gelandet. Wikipedia ist sicherlich jedem bekannt, hier stehen auch einige aufschlussreiche Artikel allgemein zur globalen Erwärumng finden, welche lesenswert sind.

von Manuel Mundhenk und Tobias Ostermann


10.  Geheimdienste

11.  BND - Der Bundesnachrichtendienst:

Gegründet1. April 1956
HauptsitzPullach in Bayern sowie Berlin
Mitgliederrund 6000
PräsidentErnst Uhrlau
Jahreshaushaltca. 430 Mio. Euro

Der BND ist neben dem "Bundesamt für Verfassungsschutz" und dem Militärischen Abschirmdienst ein der drei deutschen Geheimdienste. Seine Aufgabe besteht darin, sicherheits- und außenpolitische Informationen aus und über das Ausland zu beschaffen. Dabei wird der BND durch den Bundestag, das Bundeskanzleramt, den Bundesrechnungshof und einen Bundesdatenschutzbeauftragten (Parlamentarisches Kontollgremium) kontrolliert.

Da auch schon des Öfteren herausgekommen ist, dass der BND (nicht so extrem wie die CIA -> siehe unten) in Affären verstrickt war, wurde letztens ein Gesetz in Deutschland verabschiedet, wonach die deutschen Geheimdienste verstärkt mit der Polizei kooperieren müssen. Das ist eine gute Möglichkeit, ihr Handeln noch besser im Auge zu haben, besonders wir Bürger wissen gut bescheid, welche Arbeit gemacht wird und wurde. Darauf haben wir ein Recht und ein Recht auf Mitbestimmung, was auch diese Sachen betreffen.

12.  CIA - Central Intelligence Agency:

Gegründet18. September 1947
HauptsitzLangley, Virginia
Mitgliedergeheim
PräsidentMichael V. Hayden (seit 30. Mai 2006)
Jahreshaushaltgeheim

Der CIA ist der Auslandsnachrichtendienst der USA. Sie beschaffen Informationen über ausländische Regierungen, Organisationen und Personen und leiten Spionageaktionen.

Vom Senat und dem Repräsentantenhaus wird der CIA kontrolliert. Ihm ist es beispielsweise gestattet, verdeckte Operationen im Ausland durchzuführen.

Insgesamt ist der CIA SEHR umstritten, weil er für starke Eingriffe in die Angelegenheiten fremder Länder verantwortlich ist. Es ist bewiesen, dass er in den Drogenhandel verstrickt ist und unbegründete Entführungen und Folterung in geheimen Gefängnisanlagen betreibt - und somit die Menschenrechte verletzt.

Das sind nur einige wenige Beispiele für unerlaubtes Vorgehen, um an Informationen heranzukommen.

Da kommt doch die Frage auf, ob gegen solche Methoden nicht viel härter vorgegangen werden soll...

von Irina Rau


13.  RAF

zu 1: Es geht darum, ob es sinnvoll ist, ehemalige Terroristen wegen guter Führung vorzeitig zu entlassen.

zu 2: Man könnte argumentieren, dass diese Menschen eine zweite Chance brauchen... Aber bekamen ihre Opfer eine zweite Chance? Nein!

zu 3: Beteiligt war die JVA, das Landesgericht, der Rechtsanwalt und der Staatsanwalt.

zu 4: Bürger können ihre Meinung hierbei nur mit Demonstrationen kundtun.

von: Ohms


In dem Magazin Stern gibt es eine Serie über die RAF, die ich persönlich sehr interessant finde:

http://www.stern.de/politik/historie/501091.html

von Theresa Ostermann

Auch bei Wikipedia sind einige Interessante Informationen zum Thema RAF zu finden.

von Tobias Ostermann


14.  Onlinedurchsuchungen

14.1  zu1.) Das aktuelle Problem

Das Problem ist, dass heutzutage im Internet Terrorakte geplant werden und die Polizei oder die Politik noch nicht wirksam dagegen vorgehen kann. Dieses Problem ist erst im Zeitalter des Internets, das nicht nur viele Informationen, sondern auch Konektivität zu illegalen Machenschaften bietet, hervorgetreten.

14.2  zu2.) Lösungsvorschläge

Politiker fordern, diese Planungen mit geheimen Durchsuchungen im Internet aufdecken zu dürfen. Außerdam ist bekannt geworden, dass sie forden, dass alle Telefongespräche, die in Europa getätigt werden, abgehört und auf Informationen über die besagten Pläne durchsucht werden dürfen. Heutzutage gibt es aber noch kein Gesetz, dass diese Onlinedurchsuchungen und Telefondurchsuchungen erlaubt.

14.3  zu3.) Wer befasst sich damit?

Der Bundesgerichtshof (BGH) muss sich mit diesem Thema beschäftigen, da zurzeit nur öffentliche Durchsuchungen erlaubt sind. Ein Gesetz zur "heimlichen" Durchsuchung ist noch nicht erlaubt, da dieses in die Privatsphäre der User eindringen würde. Ein ähnliches Projekt wurde in Teilen von Amerika durchgeführt, mit dem Ergebnis, dass zwar einige Terrorplanungen aufgedeckt wurden, aber 95% der Durchsuchten oder Abgehörten keine solcher Planungen enthielten.

14.4  zu4.) Bürgerbeteiligung

Die Bürger können sich durch öffentliche Demonstrationen bzw. Unterschriftensammlungen etc. auf sich aufmerksam machen, da sie auch betroffen sein könnten. Jedoch bringen solche Maßnahmen warscheinlich nichts, da diese Durchsuchungen geheim sind und wenn die Politiker es realisieren wollen, kann man auch nichts mehr dagegen tun. Außerdem gibt es Gerüchte, dass dieses Projekt schon längst in Europa gestartet ist und keiner etwas davon mitbekommt.

von Jan-Erik Ostwaldt


15.  0-Promille für Anfänger

Zu 1) Das politische Problem

• Es soll ein Gesetz beschlossen werden, mit dem die Unfallrate der alkoholisierten Fahranfänger stark gesenkt, im besten Falle natürlich auf 0 reduziert werden soll.

• Wolfgang Tiefensee (SPD – Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung ) stellte diesen Gesetzentwurf auf ( am 15. Februar wurde er bereits vom Bundeskabinett gebilligt).

Zu 2) Wie sieht es mit den Bürgern aus?

• Auch aufgrund der Statistiken sind die meisten Bürger wohl für diesen Gesetzesentwurf:

Im Jahre 2004 starben bei Verkehrsunfällen 1273 junge Menschen im Alter zwischen 18 bis 24. Das entspricht über einem Fünftel aller Verkehrstoten. Von den an einem Unfall beteiligten alkoholisierten Pkw-Fahrern war jeder Dritte im Alter zwischen 18 und 24 Jahren

• Die Bürger, die gegen diesen Gesetzentwurf sind, haben nur sehr geringe Chancen diesen zu stoppen, weil er von den meisten, selbst von den befragten Fahranfängern, als sehr gut angesehen wird. Da werden wohl auch Beschwerdebriefe und sonstige Formen der Beschwerde nur sehr wenig bewirken.

Zu 3) Welche Gremien sind daran beteiligt?

• Wolfgang Tiefensee (SPD- Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung) stellte diesen Gesetzentwurf auf.

• Die Regierung (Bundeskabinett) billigte diesen Entwurf bereits am 15. Februar

• Das Gesetz muss noch im Bundestag diskutiert und beschlossen werden, die Zustimmung des Bundesrates erhalten und die Unterschrift des Bundespräsidenten ( Horst Köhler- CDU- )bekommen. Es soll allerdings bereits zum 1. August in Kraft treten.

Zu 4) Was können wir als Bürger tun?

• Wenn Bürger einen alkoholisierten Jugendlichen oder auch erwachsenen Menschen sehen, der in sein Auto einsteigen möchte, können diese versuchen dies zu verhindern und Notfalls die Polizei zu verständigen

• Bürger können auffällige Autofahrer (wenn Schlangenlinien gefahren werden, etc.) der Polizei melden.

Weitere Informationen:

• Das Verbot gilt für zwei Jahre nach Erhalt des Führerscheins. Das Alter des Fahranfängers ist unerheblich

• Nach der Probezeit gilt weiterhin die 0,5 Promille-Grenze und somit folgende Regelung: 0,5 - 1,09 Promille: 250 Euro Geldstrafe, 4 Punkte, 1 Monat Fahrverbot,

1. Wiederholung: 500 Euro Geldstrafe, 4 Punkte, 3 Monate Fahrverbot,

2. Wiederholung: 750 Euro Geldstrafe, 4 Punkte, 3 Monate Fahrverbot.

Ab 1,1 Promille: Geldstrafe (steigend), 7 Punkte, mind. 6 Monate Fahrverbot.

• Schon ab 0,3 Promille muss man bei einem Unfall mit Geldstrafe, 7 Punkten und 6 Monaten Fahrverbot rechnen!

Mirko Kiehne


16.  Der Fall Kurnaz

16.1  1. Erläuterung des ausgewählten politischen Problems

In dem fall Kurnaz geht es darum ob Frak Walter Steinmeier Schuld oder Mitschuld haben könnte das Murat Kurnaz erst so spät aus dem Gefangenlager Guantanamo frei gelassen worden ist.

Dabei gibt es nur ein Problem und zwar, dass Murat Kurnaz nicht im Besitz der Deutschenstaatsbürgerschaft ist sondern nur in Deutschlang lebet. Er ist eigentlich türkischer Staatsbürger, der nach Karatschi in Pakistan reiste, wo er von den pakistanischen Behörden festgenommen wurde und an die US-Kräfte übergeben wurde. Diese haben ihn in das stark umstrittene Gefangenlager Guantanamo gebracht.

16.2  2. Darstellung der Entscheidungsmöglichkeiten

Entweder würde Frak Walter Steinmeier verurteilt, weil er sich nicht drum gekümmert hat einen nicht wirklich Deutschen aus dem Gefangenlager Guantanamo befreit zu haben und wäre somit höchst warscheinlich sein Amt los oder er würde nicht verurteilt und Murat Kurnaz hätte verloren.

16.3  3. Beschreibung der beteiligten politischen Gremien
  • BND-Untersuchungsausschusses
  • Frank Walter Steinmeier
  • US-Regierungsvertreter
16.4  4. Überlegungen zu Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung

Bürger können in diesem politischen Problem nicht wirklich etwas entscheiden oder ähnliches außer Umfragen, die Frank Walter Steinmeier helfen oder ehr weniger helfen. Aber im allgemeinen können sie nichts tun, weil das Gericht entscheiden muss ob Frank Walter Steinmeier schuldig ist oder nicht

weitere Informationen :

von Valentin Stamm


17.  Die CO²- Umweltverschmutzung

Wer sind die Hauptverschmutzer in Deutschland?

43.2% Kraft- und Fernheizwerke

24.8% Industrie, Gewerbe, Handel

13.0% Privathaushalte

11.9% Pkw

7.1% übriger Verkehr

Das Ziel ist es, den CO²- Ausstoß möglichst schnell zu verringern.

Wie versucht die Politik dieses Problem zu lösen?

Der CO²- Ausstoß der Kraftwerke soll reduziert werden, deshalb hat die EU den Emissionshandel eingeführt: Energiesparende Unternehmen können sich einen Wettbewerbsvorteil verschaffen, da die CO²- Emissions- Rechte (in Form von Wertpapieren) gekauft werden müssen.

Außerdem wurden für Deutschland die Auflagen verschärft: für die Jahre 2008 bis 2012 muss der CO²- Ausstoß auf je 453 Mill. Tonnen heruntergesetzt werden, so müssen z.B. ältere Braunkohlekraftwerke einen besseren Wirkungsgrad erzielen.

Auch die Vorräte von fossilen Brennstoffen sind begrenzt (z.B. Erdöl höchstens 50-100 Jahre), deswegen ist es wichtig zu erneuerbaren Energien überzugehen. Zur Zeit liegt der Anteil von Wasser-,Wind-, und Sonnenenergie nur bei 7% in Deutschland. Allerdings sind Atomkraftwerke keine Alternative, da diese politisch sehr umstritten sind und auch der Uranvorrat in absehbarer Zeit erschöpft ist.

Was kann im Privathaushalt getan werden?

Für Private Haushalte möchte NRW- Wirtschaftsministerin Christa Thoben den Einsatz von erneuerbaren Energien fördern. In den kommenden 13 Jahren sollen Energien wie Öl und Kohle um 20% gesenkt werden, dafür sollen im Wohnungsbau stärker sogenannte Erdwärmeheizungen zum Einsatz kommen. Bei dieser Technik kann der CO²- Ausstoß um 50% verringert werden und bis zu 40% Energie gespart werden.

Was kann man selbst tun, um die Umwelt zu schützen?

Mit größeren Anschaffungen kann man sich z.B. ein umweltfreundliches Auto anschaffen, wie das Hybritauto oder im Haus ein spezielles Dämmschutzverfahren einbauen.

Aber auch mit kleineren "Einsätzen" kann man schon die Umwelt schützen:

- Heizung und Licht nur anschalten, wenn man sie wirklich benötigt

- beim Autofahren:

- Motor erst einschalten, wenn man losfährt
- beim längeren Halten den Motor ausschalten
- wenn nicht nötig, keine schweren Sachen im Auto mitnehmen, da diese durch das Gewicht den Benzinverbrauch erhöhen
- Klimaanlage nur bei Bedarf anschalten

- kurze Strecken lieber mit dem Fahrrad fahren oder zu Fuß gehen

Außerdem haben Politiker vor kurzem die Menschen aufgefordert ihren Urlaub lieber in Deutschland zu verbringen, da Fernreisen durch den langen Flug den CO²-Ausstoß noch erhöhen, wogegen Auto und Zug einen viel kleineren Ausstoß vorweisen.

Hauptverschmutzer Δ

Erdwärmeheizung Δ

Linktipps:

CO² Rechner/ Wie hoch ist der eigene Verbrauch

Von Yvonne Reimann


18.  EU-Ratspräsidentschaft

1) Erläuterung des ausgewählten politischen Problems

Bei Referat handelte nicht von einem Problem sondern von einem aktuellen Thema, nämlich der EU-ratspräsidentschaft.Daher konnte icha uch die anderen Fragen Schwer beantworten und habe eigene Leitfragen entwickelt.

18.1  Was ist der EU-Ratsvorsitz überhaupt??

Die Rolle des Ratspräsidenten oder Ratsvorsitz übernimmt abwechselnd alle sechs Monate einer der Mitgliedsstaaten und dieses Jahr ist Deutschland an der Reihe. Seit dem 1. Januar 2007 ist Angela Merkel die EU-Ratsvorsitzende.

18.2  Was sind ihre Aufgaben und was hat sie sich vorgenommen?

Aufgaben:

- Vorbereitung der Gipfel der EU-Staats-Regierungchefs, EU Ministerrat

- Vertretung der Europäischen Union auf internationaler Ebene

Ziele:

Ihre Ziele sind einer Verbesserung des Klimaschutzes und der Energiepolitik, ebenso der Zusammenarbeit von Polizei und Justiz, neue strategien gegen illegale Einwanderung, Wachstum und Entbürokratisierung.

18.3  Welche Macht hat die Ratspräsidentschaft?

Der Ratsvorsitz hat die Möglichkeit Themen auf die politische Agenda zu setzen und kann durch die Vorbereitung der Ministertreffen Entscheidungen prägen. Gerade zu dieser Zeit hat Deutschland große Gestaltungsmöglichkeiten, weil Deutschland zeitgleich den Vorsitz in der G8 innehat.

18.4  Reichen sechs Monate aus?

Ob sie reichen ist jetzt noch schwer zu sagen. Jedoch steht fest, dass es nicht einfach wird denn im Sommer sind Wahlen in Frankreich und in Großbritannien gibt Tony Blair sein Amt an Gorden Brown ab, was erst mal einiges im politischen Betrieb lähmen wird.

18.5  Wie oft hatte Deutschland schon den Ratsvorsitz?

- Das 1. Mal im 1. Halbjahr von 1999

- vorraussichtlich wieder im 2. Halbjahr 2020

Julia Z.


19.  Die Meinung der Politiker zum Thema globale Erderwärmung

1) Das Thema globale Erderwärmung geht jeden etwas an. Daher müssen sich auch die Politiker diesem Problem zuwenden. Nachdem Angela Merkel von einigen Seiten kritisiert wurde, erkannnte auch sie den Ernst der Lage und engagiert sch nun ebenfalls. Denn in den letzten 12 Jahrengab es 11 der wärmsten Jehreseit Beginn der Wetteraufzeichnungen. Städte wie Amsterdem, Venedig, Kairo und Bombay sind immer mehr durch den Anstieg des Meerespiegels bedroht.

2) Natürlich ist die Hauptsache, dass die gesamte Erdbevölkerung am Verbruach von Energie und Treibhausgasen spart. Doch dazu müssen die Politiker eines jeden Landes ihren dazu Beitrag geben und ihre Bevölkerung zur Verbesserung des Klimaschutzes animieren. Bei weiterhin so starkem Treibhausgasausstoß und somit bei anhaltender Erderwärmung würden z.B. in deutsch Mittelgebirgen, wie dem Harz, Tropennächte erwartet.

3) Bundeskanzlerin Angela Merkel ist zuversichtlich, dass in der EU weit reichende Umweltziele gelingen werden: Sie wolle sich einsetzten, dass die EU -Staaten ihren Ausstoß der klimaschädlichen Treibhausgase bis 2020 um 20% senken werden. Dabei erwartet sie jedoch einige Widerstände. Dennoch ist sie strikt der Ansicht, dass Europa in der Pflicht steht, zu beweisen, dass selbstgesteckte Klimaschutzziele erreichbar sind. Dies will sie erreichen, indem sie sich dafür einsetzt, dass die EU ab 2020 1/5 ihres Energiebedarfs aus erneuerbaren Quellen bezieht.

Frankreichs Politiker jedoch lehnen die Festlegung auf den Ausbau der Erneuerbarren Energie ab.

Auch US- Präsident Bush fühlt sich verpflichtet bis 2012 die Treibhausgasintesität der amerikanischen Wirtschaft um 18% zu reduzieren. Dazu unternahm er bereits folgende Schritte:

  1. behördenübergreifender Ausschluss soll staatliche Erforschung des Wetterklimas koordinieren und bestimmen.
  2. Energiegewinnung für Fahrzeugantrieb; Heizsystem und Stromerzeugung aus alternativen Enegiequellen wie z.B. Wind oder Biomasse

4) Schon die alltäglichsten Dinge können zur Verbesserung des Klimaschutzes beitragen. Den Energieverbrauch im Haushalt zu reduzieren oder den Gebrauch von Autos zu beschränken dürfte für niemanden eine große Last sein, denke ich.

Linktipp:

http://www.focus.de/politik/ausland/klimaschutz_aid_52927.html

Von Jenny Schäfer


20.  Ein Alkoholverbot für Jugendliche unter 18 Jahren?

  • zu 1) Die Trinkfreudigkeit der Jugendlichen, welche vor allem durch so genannte „Flatratepartys“ gefördert wird, steigt immer mehr. Doch der Fall eines 16- Jährigen aus Berlin, der 52 Tequila trank, ins Koma fiel und nun verstarb, machte erst richtig auf dieses Problem aufmerksam. Jetzt diskutieren Politiker, ob es ein generelles Alkoholverbot für Minderjährige geben soll.
  • zu 2) Es muss jetzt entschieden werden, ob es sinnvoll ist, ein Gesetz einzuführen, das dann ein generelles Alkoholverbot für Jugendloche bedeuten würde.Die Meinungen der Politiker zu diesem Thema sind sehr verschieden, da die einen der Meinung sind, dass ein solches Verbot nötig ist und andere sind der Meinung, dass es nicht nötig ist, da Jugendlich zum Beispiel lernen müssten, mit Alkohol umzugehen.
  • zu 3) Der Bundestag, sowie der Bundesrat sind beteiligt. Und auch die EU- Kommission ist beteiligt und spricht sich für ein Alkoholverbot für Minderjährige aus.
  • zu 4) Die Bürger könnten sich insofern beteiligen, indem Wirte strenger mit der Ausgabe von Alkohol sind und auch auf „Flatratepartys“ verzichten. Auch die Verkäufer und Verkäuferinnen in Supermärkten und Tankstellen müssten strenger kontrollieren, wie alt die Jugendlichen sind, die den Alkohol kaufen und sich den Personalausweis zeigen lassen.

Linktipps:

http://www.n24.de/politik/article.php?articleId=106403&teaserId=107849

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,471326,00.html

http://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,1185,OID6508936,00.html

’’von Theresa Ostermann’’


21.  Amokläufe an Schulen

zu1) Bei meinem Thema geht es Amokläufe an Schulen. Der jüngste Fall passierte in Blacksburg/Virginia.Ein junger Mann asiatischer Herkunft begang die Tat in den Morgenstunden des 16. Aprils.32 Menschen wurden erschossen und 29 Weitere wurden schwer verletzt.Während des Amoklaufs wurde ein Protokoll geführt. http://www.netzeitung.de/vermischtes/617251.html Dieses Blutbad gilt als das schlimmste der US-Geschichte. Nun diskutieren Politiker, ob Amokläufe vorhersehbar und zu verhindern sind.

zu2)Ob Amokläufe vorhersehbar sind, ist eine sehr schwere Frage. Dazu Psychologe Herbert Scheithauer im stern.de-Interview:

"Im Berliner Leaking-Projekt beschäftigen wir uns mit der wissenschaftlichen Aufarbeitung verschiedener Fälle. Wenn wir rückblickend schauen, finden wir tatsächlich Merkmale, die sich bei allen Tätern ähneln und gehäuft auftreten. Allerdings ist es nicht so, dass Personen, die alle diese Merkmale aufweisen, automatisch Amokläufer werden.

Ein so genannter Amoklauf ist oft auch kein wirklicher Amoklauf, sondern eine wohl geplante Tat. Oft werden Tatvorbereitungen getroffen. Es besteht ein gesteigertes Interesse an Waffen, speziell Schusswaffen. Sehr häufig erlebt sich der Täter als Opfer, macht andere für seine Situation verantwortlich. Viele Täter sind sozial wenig integriert, haben kaum Freunde, besitzen geringe soziale Kompetenzen und Problemlösungsfähigkeiten, können schlecht mit Stress umgehen. Häufig beobachtet man im Vorfeld psychische Auffälligkeiten bis hin zu aggressivem Verhalten." (Quelle: Stern)

zu3)Eigentlich ist die ganze Welt beteiligt. Politiker haben seit den vielen Vorfällen beschlossen, dass Psychologen an alle Schulen sein müssen. Natürlich sollten auch die Lehrer und die Schüler jemanden melden, der sehr aggressiv wirkt. und natürlich muss die Polizei für solche Vorfälle gewabnet sein.

zu4) siehe 3

Links:

http://www.stern.de/wissenschaft/mensch/:Psychologen-Interview-Der-Typus-Amokl%E4ufers/587297.html

http://www.wdr.de/themen/panorama/kriminalitaet/erfurt/chronologie.jhtml

von Alina Opel


22.  Armut in NRW

Sozialbericht 2007

zu 1: Am Mittwoch, dem 09.05.2007 wurde von Sozialminister Karl-Josef Laumann der Sozialbericht 2007 vorgestellt. Daraus wird deutlich, dass sich die Armut in NRW ausweitet. 2,6 Mio. Menschen sind arm, d.h. sie haben weniger als die Hälfte des Durchschnittseinkommens zur Verfügung. Außerdem wird Kinderarmut als großes Problem angesprochen.Jedes vierte Kind lebt in einem einkommensarmen Haushalt. Besonders Alleinerziehende und kinderreiche Familien sind von Armut betroffen, was für viele ein Grund ist erst gar keine Familie zu gründen. Ohne Bildung - kein Einkommen! Fast die Hälfte aller Einkommensarmen hat keinen Schulabschluss.

zu 2: Nun muss entschieden werden, ob Kinder aus sozial schwachen Milieus unterstützt werden, damit ihnen ein guter Schulabschluss und somit auch die Flucht aus dem Teufelskreis der Armut ermöglicht werden kann. Außerdem muss noch geklärt werden, ob das Betreuungsangebot für Unterdreijährige erhöht werden soll.

zu 3: Die freien Wohlfahrtsverbände verlangen von Bund, Land und Kommunen mehr Anstrengungen zur Bekämpfung von Kinderarmut und fordern das Land auf,Vergünstigungen für arme Kinder durchzusetzen.

zu 4: Leider kann man nicht viel gegen die Armut tun. Eine Möglichkeit wäre natürlich sich an die Politiker zu wenden und durch Unterschriftensammlungen zu versuchen etwas zu ändern. Eine weitere Möglichkeit wäre die Unterstützung armer Familien im persönlichen Umfeld.

von Svenja Kaufeld


23.  Stand-by-Schalter verbieten!?

zu 1: Am Dienstag, den 13.3.2007 hat sich die Grünenpolitikerin Renate Künast zu diesem Thema geäußert. Sie ist der Meinung, dass ein Verbot von Stand-by-Schaltern mindestens zwei Atomkraftwerke in Deutschland einsparen könnte. „Stand-by-Geräte fressen ohne Sinn und Verstand Strom, während wir nicht zuhause sind“ so Künast.

zu 2: Nun muss entschieden werden, ob es sinnvoll und machbar ist die Bereitschaftsschaltung komplett zu verbieten.

zu 3: Renate Künast und die Grünen fordern ein entsprechenden Verordnung gegen die Stand-by-Schalter.

zu 4: Man kann sicherlich auf den ersten Blick sagen, dass ein Verbot der Bereitschaftsschaltungen angebracht und leicht durchsetzbar ist. Leider ist das nicht ganz so einfach, weil jeder von uns Geräte mit einer solchen Schaltung (Fernseher, Videorecorder, PC, usw.) bei sich zuhause hat. Es wäre zu teuer all diese Geräte auf einmal zu ersetzen und alleine darum würde es sehr lange dauern, bis der Stromverbrauch von Stand-by-Geräten so gesenkt ist, dass damit tatsächlich 2 Atomkraftwerke eingespart werden könnten. Wer sich dennoch für die Einsparung von Strom auf diesem Weg einsetzen will, der sollte beim nächsten Fernseherkauf (o.Ä.) darauf achten, dass das Gerät der über eine Möglichkeit verfügt vollständig ausgeschaltet zu werden. Wenn man jedoch ganz sicher gehen will muss man den Stecker zeihen.

 Welt Online

Wikipedia zum Thema Bereitschaftsbetrieb

von Tobias Ostermann


24.  Gewebetransplantationen als gewinnbringende Quelle!!

In diesem Thema geht es um ein gerade verabschiedetes Gesetz zur Regelung von Gewebetransplantationen. Jeder kennt Organspenden aber es gibt auch Verwertung für andere Dinge als ganze Organe, wie zum Beispiel den Einsatz von Oberschenkelknochensplittern als Stifte für Zahnersatz. Da solche Transplantationen, zu den auch das Einsetzten von Herzklappen zählt, sich bis jetzt in einer rechtlichen Grauzone befanden hat der Bundestag ein Gesetz erlassen, welchen die Teilstücke des Körpers als Medikamente spezifiert. Dies führt dazu, dass zum Beispiel Herzklappen als Handelsgut der Krankenhäuser dienen, wohingegen ein ganzes Herz kein Gewinn einbringt. Das kann dazu führen, dass der Handel mit Körperteilen auch bei Zivilpersonen Konflikte hervorruft, da vielleicht nicht von den Angehörigen gewollt wird, dass Geld mit dem Verstorbenen verdient wird, oder diese nichts davon abbekommen. Auch könnten Spendeorgane rar werden, da Kliniken vielleicht die Organe zerschneiden, damit sie an die, für sie wertvollen, Teile herrankommen.

Der Bundestag hat dies verabschiedet, da es vorher noch nicht geregelt wurde, wie diese Operationen Rechtlich gehandhabt werden sollen. (Vortsetzung folgt...)


25.  Hintergründe zum G8-Gipfel

Wie ihr wahrscheinlich wisst findet vom 6. Bis 8. Juni in Heiligendamm statt. Daher möchte ich über die Hintergründe schreiben.

Die G8, was übrigens für Gruppe der Acht steht, fand das erste Mal 1975 in Frankreich statt.Damals hieß sie G6, weil es anfangs nur die Staatsbosse der Sechs Staaten Bundesrepublik Deutschland, Frankreich, Italien, Japan, USA und Großbritannien teilnahmen.D och nur ein Jahr Später wurde er durch Kanada zur G7 erweitert und 1998 durch Russland zur G8. Seitdem findet Der G8-Gipfel jedes Jahr in einer Stadt in einen der Mitgliedsstaat statt, wobei es eine feste Reihenfolge gibt:

                                          Frankreich
                                          USA
                                          Großbritannien
                                        ( Ab 2006: Russland)
                                         Deutschland
                                          Japan
                                         Italien
                                          Kanada

Am Anfang war der Gipfel geplant, um in kleinem Kreis über Finanz- und Währungsfragen zu diskutieren, doch Heute gibt es viele andere Themen, wie z. B. Wirtschaft, Umwelt, Klimawandel, Außenpolitik und die Bekämpfung des Terrorismus. 1976 hatten die Länder der damaligen G7 das höchste Bruttoinlandsprodukt (BIP) bzw. heute Bruttonationaleinkommens (BNE), doch inzwischen hat China Italien und Kanada überholt, und vor Russland kommt noch eine Reihe von Ländern wie wie Mexiko, Indien, Südkorea, Brasilien und Australien. Spanien bemüht sich seit längeren in die G8 aufgenommen zu werden, mit der Begründung ein höheres BNE als das Mitglied Kanada zu haben.

  von Luca Gadzimski

26.  G8- Gipfel: Was Angela Merkel erreichen will

Der G8- Gipfel findet unter deutscher Präsidentschaft statt und steht unter dem Motto „Growth and Responsibility“ („Wachstum und Verantwortung“). Das Treffen findet vom 6. bis 8.Juni im Kempinski Grand Hotel Heiligendamm in Mecklenburg- Vorpommern statt.

• Zu 1: Das Programm des G8- Gipfels ist dicht. Themen sind der Abbau der globalen Ungleichgewichte, Stabilität und Transparenz der Finanz- und Kapitalmärkte, Investitionsfreiheit in Industrie- und Schwellenländer, die soziale Dimension der Globalisierung, Innovationen in wissensbasierten Gesellschaften, Schutz vor Produkt- und Markenpiraterie, nachhaltiger Umgang mit Ressourcen, Energieeffizienz und Klimaschutz und Probleme Afrikas, wie wirtschaftliche Entwicklung, Armut und Kampf gegen Aids. Beim Klimaschutz wurde Merkel jedoch nachdenklich: „Ich sage ganz offen, dass ich heute noch nicht weiß, ob wir uns in Heiligendamm einigen werden.“ Denn spätestens seit ihrem Besuch bei George W. Bush Ende April weiß Merkel, dass die Amerikaner verbindlichen Klimaschutzzielen nicht zustimmen werden.

• Zu 2: Diese Veranstaltung ist zwar wichtig, aber die Bürger denken, dass viel zu viel Geld investiert wird, weil im Endeffekt nicht viel bei raus kommt

• Zu 3: Beteiligt sind an dieser Veranstaltung die G8- Staaten Deutschland, Amerika, Großbritannien, Frankreich, Italien, Kanada, Japan und Russland. Viele Probleme können heute nicht mehr alleine von den Industrieländern bewältigt werden, deswegen finden auch Gespräche mit den Vertretern der Schwellenländer Brasilien, China, Indien, Mexiko und Südafrika, sowie mit den afrikanischen Staaten Nigeria, Ägypten, Südafrika, Algerien, Senegal, und Ghana (Vorsitz der Afrikanischen Union) Statt.

• Zu 4: Die Bürgerbeteiligung ist bei so einem politischen Treffen nicht möglich. Es werden 16.000 Polizisten eingesetzt, um Globalisierungsgegner in Schacht zu halten. Das Oberverwaltungsgericht in Greifswald hat jetzt unter strengen Auflagen für kommenden Dienstag eine Mahnwache zugelassen: Es dürfen maximal 15 Menschen an der Veranstaltung teilnehmen, die sich 24 Stunden vor Beginn namentlich bei der Polizei anmelden müssen. Diese Mahnwache darf nicht näher als 200 Meter an den Sperrzaun heranrücken und muss mindestens 100 Meter von der Straße entfernt sein. Die Mahnwache soll am Dienstag am Ortseingang des Gipfelgeländes stattfinden.

Quelle:

http://www.welt.de/politik/article893542/Was_Merkel_in_Heiligendamm_erreichen_will.html

http://www.n24.de/politik/article.php?articleId=121698&teaserId=124126

http://de.wikipedia.org/wiki/G8-Gipfel_in_Heiligendamm_2007

Von Gabi Kobs

Wikipedia zum Thema G8 allgemein

Link von Tobias Ostermann


27.  Verschärfte Sicherheitsmaßnahmen beim G8- Gipfel

Wie alle wissen sollten findet bald der G8- Gipfel in Heiligendamm statt. Zu diesem Anlass wurde ein Schutzzaun errichtet. Außerdem dürfen die Demonstranten in der Zeit des G8- Gipfels nur bis auf 200 Meter an den Zaun heran.

Doch ist es notwendig?

Innenminister Wolfgang Schäuble verteidigte die Maßnahmen. Er sagt, dass die beinahe hysterische Aufregung ihn an die Zeit vor der Fußball-WM 2006 erinnert. Außerdem meinte er, die Erfahrungen mit anderen G8- Treffen haben gezeigt, dass ein Sicherheitszaun notwendig ist. Der Innenminister von Bayern, Günther Beckstein, befürchtet jedoch in der Zeit des Gipfels heftige Krawalle. Auch Grünenpolitikerin Roth sprach sich gegen die Sicherheitsmaßnahmen aus. Sie sagte, dass die Politiker zwar geschützt werden müssen, man aber die Demonstranten nicht so weit vom Tagungsort halten sollte, dass sie die Politiker weder sehen noch hören können.

Ich finde auch, dass all diese Maßnahmen übertrieben sind. Wir leben in einem demokratischen Staat. Daher sollte man die Menschen auf irgendeine Weise miteinbeziehen. Solange das aber nicht passiert, können sich die Menschen nicht beteiligen außer an einer Demo, natürlich aber nur auf friedliche Art.

http://de.news.yahoo.com/25052007/3/schaeuble-verteidigt-sicherheitsmassnahmen-g8-gipfel.html

http://www.shortnews.de/start.cfm?id=669026

http://de.news.yahoo.com/26052007/3/diskussion-sicherheitsmassnahmen-g8-gipfel.html

von Alex Dörksen


28.  Folgen des Klimawandels

Der Klimawandel hat entscheidende Auswirkungen auf die menschliche Sicherheit und Gesundheit, Wirtschaft und Umwelt:

- die Durchschnittstemperatur steigt

- Wetterveränderungen

- der Meeresspiegel steigt durch die Gletscherschmelze

- Verbreitung von Schädlingen (z.B. Zecken) und Krankheitserregern (z.B. Malaria)

  durch Wärme

- die Ozeane versauern durch die erhöhte Aufnahme von CO2 - häufigere Hitzewellen

- es verdunstet insgesamt mehr Flüssigkeit und so kommt es zu häufigeren und

  extremeren Dürren danach kommt es zu Starkniederschlägen und so zur Erosion

- häufigere Überschwemmungen

- die Wirtschaft wird extrem geschadet

Die oben genannten Auswirkungen der globalen Erderwärmungen sind nur wenige Beispiele und tragen selbst natürlich auch starke Folgen mit sich und reichen so ins Unvorstellbare.

Allgemeine Informationen gibt es auf (meine Quelle): http://de.wikipedia.org/wiki/Globale_Erw%C3%A4rmung

Viele interessante Berichte und Artikel gibt es hier: http://www.spiegel.de/wissenschaft/natur/0,1518,k-6214,00.html

von Marie Sewzyk


29.  Airbus-Konzern

Zu 1) Das Problem begann sich 2006 zu entwickeln. Es war scheinbar nur ein kleines Problem, jedoch entwickelte es sich zu einer weltweiten Krise. A380 Modelle verließen das Hamburger Werk mit zu kurzen Kabeln. Dieser Fehler eskalierte zu einem handfesten Streit. Toulouse warf Hamburg eine fehlerhafte Produktion vor, während Hamburg Toulouse vorwarf, fehlerhafte Angaben gemacht zu haben. Dieser Konflikt gewinnt immer mehr an Dramatik, da die inzwischen mehrfach verschobenen Auslieferungen Umsatz- und Gewinneinbußen mit sich ziehen und verärgerte Kunden ihre Bestellungen zurück nehmen und stattdessen zu Boeing gehen. Außerdem gab es Vorwürfe an das Management, seit Jahren nur Erfolgsmeldungen zum A380-Projekt gewollt, dabei aber alle Warnungen vollständig übersehen zu haben. Die Presse meinte dazu, dass der Konzern eine sehr komplizierte Struktur habe, in der viele Länder etwas zu sagen hätten, oft aber nur ihr eigenes Ziel verfolgen. Dies führe zu dem Problem, das eigentlich gar nichts mehr funktioniere und der Konzern selbst erstmal sehen müsse, wo er eigentlich stehe.

Zu 2) Louis Gallois, der an der Spitze des Airbus-Managements steht, hat im Januar das Einsparungsprogramm Power 8 angekündigt, mit dem er die Mindereinnahmen der verschobenen A380 Auslieferungen ausgleichen, sowie gleichzeitig die Finanzierung des A350-Programms sicherstellen will. Jedoch plant er auch, Werke in Deutschland zu schließen. Sollten diese Werke nicht von Investoren aufgekauft werden, werden in Deutschland bis zu 3700 Stellen wegfallen.

Zu 3) Angela Merkel und Jacques Chirac haben bei ihrem Teffen auch kurz über dieses Problem gesprochen und beschlossen, dass sofern Stellen abgebaut werden sollten, dieses in beiden Ländern zu gleichen Teilen geschehen sollte.

zu 4) Eigentlich können die Bürger in diesem Fall kaum etwas tun, denn den Stellenabbau können sie nicht verhindern. Sie könnten aber durch Demonstrationen auf das Problem aufmerksam machen und vielleicht auch Investoren suchen, die bereit wären die Werke aufzukaufen.

Quelle: http://de.wikipedia.org/wiki/Airbus (Außerdem weitere Linktipps auf der Seite)

von Julia Schlidt


30.  Kriminalstatistik 2006

Auch wenn sich die registrierten Straftaten insgesamt verringert haben, ist das Problem, dass die Straftaten von Jugendlichen immer mehr zunehmen. Nach der aktuellen Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS), die Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) in Berlin vorgestellt hat, wurden im vergangenen Jahr bundesweit rund 6,3 Millionen Verbrechen registriert, das sind immerhin 1,4 Prozent weniger als 2005.

Gewalttaten Jugendlicher haben hingegen zugenommen. Bei einfachen Körperverletzungen sind die Zahlen der jugendlichen Tätern und Verdächtigen um 2,7 Prozent und die der heranwachsenden Tatverdächtigen um 4,6 Prozent gestiegen.

Der Innenminister betonte, dass dies nicht unbedingt einen Anstieg der Jugendkriminalität zu bedeuten hätte, sonder eventuell darauf, dass die Bürger immer häufiger bereit und im Stande sind Körperverletzungen tatsächlich bei der Polizei anzuzeigen. Unbekannt sei bislang, wie groß die „Dunkelziffer“ jugendlicher Gewalttäter ist. Die Aufklärungsquote hat mit 55,4 Prozent den höchsten Wert seit der Wiedervereinigung. Weiterhin hält Schäuble daran fest der Polizei mehr Freiheiten in den Ermittlungen zu gewähren. Die „Formen der Tatbegehung“ änderten sich und es gebe neue technische Entwicklungen, so Schäuble.

Kritik an der Aussagefähigkeit der Kriminalstatistik äußerte hingegen der Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK). Seit Jahren werde der Anstieg der Gewaltkriminalität festgestellt, ohne dass Gegenmaßnahmen ergriffen würden, sagte der BDK-Vorsitzende Klaus Jansen in Berlin.

Die Dimension der Internetkriminalität werde durch die Zahlen der PKS nur zu Bruchteilen dargestellt. Eine erhebliche personelle und technische Verstärkung der kriminalpolizeilichen Ermittlung müsse im Bereich der Bekämpfung der Informations- und Kommunikationstechnik- Krminalität stattfinden.

Der Bundesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft, Wolfgang Speck, sagte in N24, wenn heute unter Jugendlichen zugeschlagen werde, dann kräftig. „Wir glauben, dass die Verrohung auch damit einhergeht, dass das Verhältnis zur Unversehrtheit des Menschen, zur Gesundheit, zum Leben ein anderes geworden ist als in der Vergangenheit.“

Außerdem habe ich die gesamte Kriminalstatistik 2006 gefunden (Dies ist der gesamte Artikel, weiter unten auf der Seite oder direkt oben rechts neben dem Artikel findet sich dann die Statistik): http://www.bmi.bund.de/cln_012/nn_122688/Internet/Content/Nachrichten/Pressemitteilungen/2007/05/Polizeiliche__Kriminalstatistik.html Hier noch einmal in einer übersichtlicheren Form: http://www.faz.net/s/Rub77CAECAE94D7431F9EACD163751D4CFD/Doc~E72094C44AA414FE5AAAC9D3F33B6011B~ATpl~Ecommon~SMed.html

Manuel Mundhenk


31.  Der Klimaschutz

1) Wie in dem Beitrag "Folgen des Klimawandels" von Marie Sewzyk erwähnt, gibt es viele Ursachen für den Klimawandel. Ganz besonders ist der Ausstoß von CO2 dafür verantwortlich. Dieses Problem wird bei dem G8-Gipfel vom 6. bis zum 8. Juni diskutiert.

Was ist eigentlich CO2? Kohlendioxid entsteht unter anderem durchs Verbrennen von Öl, Gas und Kohle. etwa beim Herstellen von Strom oder Benzin, aber auch beim Autofahren. Das viele CO2 steigt in die Atmosphäre, lässt Sonnenwärme, die unser Planet reflektiert, nicht wieder ins All entweichen. Folge: Es wird auf der Erde immer wärmer- der Treibhauseffekt. Um unser Klima zu retten, muss die CO2-Produktion spätestens ab 2015 sinken.

2) Bei diesem Thema gibt es eigentlich keine Entscheidungsmölichkeiten, da etwas geschehn MUSS. Man kann es mit dem Problem im 20. Jahrhundert vergleichen. Dort war das Problem die Weltkreiege und im 21. Jahrhundert ist es der Klimawandel. Die folgenden paar Jahre entscheiden über die gesamte Erde.

3) Jeder einzelne Mensch ist an diesem Thema beteiligt und sollte etwas zur Besserung beisteuern.

4) Um allen Bürgern den ersten Schritt zu erleichtern, haben die Bild,Bund, Greenpeace und WWF eine "große Klimaschutz-Aktion" gestartet. Mit den Aufrufen "Rettet unsere Erde-Ich mache mit!" und "Machen Sie mit und gewinnen Sie!" werben sie für ihre Aktion. Sie wollen bis zum Ende des Jahres 3,5 Millionen Tonnen CO2 eonsparen. "Jeden Tag gibt es Tipps, wie Sie unser Kloima retten können.". Es gibt Tages- und Hauptgewinne. An jedem Tag (4 Tage) soll man das gesparte CO2 in den verschiedenen Bereichen eintragen. Da man bei dieser Aktion etwas gewinnen kann, werden sich viele daran beteiligen.

Weitere Informationen: http://www.bild.t-online.de/BTO/news/2007/04/18/klimaschutz-koalition/greenpeace-wwf-bund.html

http://www.dieneueepoche.com/articles/2007/02/25/92491.html

http://www.spiegel.de/wissenschaft/natur/0,1518,420932,00.html

http://www.3sat.de/3sat.php?http://www.3sat.de/nano/bstuecke/36195/index.html

von Nadine Kain


32.  Uneinigkeiten zwischen den USA und Russland über das geplante Raketenabwehrsystem

Erläuterung des ausgewählten politischen Themas und die Beschreibung der beteiligten politischen Gremien:

Neulich urteilte man in der Tagesschau:

<< Die Liste der Konflikte ist lang: Raketenschild, Unabhängigkeit des Kosovo, Denkmalstreit mit Estland. Wenn US- Außenministerin Rice morgen in Moskau zu Gesprächen antritt, könnte sie trotz Frühlingstemperaturen einen Pelzmantel gebrauchen- so unterkühlt ist die Stimmung.Selten war die russisch- amerikanische Beziehung auf einem solchem Tief angelangt.>>, und traf damit völlig den Kern :

Zwischen den USA und Russland kriselt es zunehmend- Doch was ist der Grund dafür, dass die Beziehung gerade jetzt ein solches Tief erreicht hat? Grund dafür ist George W. Bush mit seinem Plan, ein Raketenabwehrsystem in Osteuropa zu stationieren, was seiner Meinung nach << zum Schutz gegen ein feindliches Regime wie den Iran >> dienen soll.

Der russische Präsident Wladimir Putin reagierte auf dessen Pläne nicht nur mit heftiger Kritik sondern auch mitten im Streit mit zwei Raketentests, die er als << Antwort auf die ziemlich harten und durch nichts zu rechtfertigenden einseitigen Handlungen unseres Partners >>bezeichnete.(Informationen zu den Raketentests:http://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,1185,OID6848560_NAV_REF3,00.html Die beiden erfolgreich durchgeführten Tests << mit der Interkontinentalrakete RS- 24 und der Kurzstreckenrakete Iskandar M >> wurden von den russischen Medien sogleich mit Genugtuung kommentiert.

Wladimir Putin begründete sein Unverständnis vor allem damit, dass die Stationierung eines Raketenabwehrsytsems die Welt unsicherer machen würde, die Regierung Imperialismus betriebe und ein neues Wettrüsten begonnen habe. Ein weiterer Grund für Putins Kritik ist sicherlich auch die Tatsache, dass Bush mit seinen Plänen gegen den sowjetisch-amerikanischen Vertrag über das Verbot der Kurz- und Mittelstrecken verstößt. Lawro traf mit seiner Begründung den Kern des Problemes, so äußerte er sich: << Wenn man unter dem Vorwand einer Bedrohung seitens des Irans ein Raketenabwehrsystem an unseren westlichen Grenzen stationieren will, dann muss man sich fragen, wozu das ganze Gerede im UN- Sicherheitsrat taugt. Man fordert von uns, gegen scheinbare Gefahren zu kämpfen und gleichzeitig schafft man reale an unseren Grenzen.>> Putin verglich Bushs Pläne mit der Aufstellung der Pershing Raketen in den 70er Jahren. Er drohte, dass sich Russland aus dem KSE- Abrüstungsvertrag zurückziehen werde.

Näheres über Putins Meinung erfahrt ihr unter dieser Seite: http://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,1185,OID6853708_NAV_REF3,00.html

Bush versuchte, wie es die Tagesschau bezeichnete << dem Streit etwas an Schärfe zu nehmen, indem er sich äußerte, dass es Themenfelder gebe, auf denen ein hohes Maß an Übereinstimmung bestehe, während man bei anderen nicht übereinstimme.

US- Außenbotschafterin Rice nahm einen deutlich schärferen Ton an, indem sie die Befürchtungen der Russen für lächerlich erklärte und meinte, dass sie die Machtfülle des russischen Präsidenten besorge. Über die Lösung der Uneinigkeiten äußerte sich Bush, dass er Putin auf dem G-8 Gipfel eine Zusammenarbeit zwecks des Raketenabwehrschirmes vorschlagen wolle.Weiteres zur Frage wie George W. Bush die Uneinigkeiten mit Russland über dieses beseitigen will, findet ihr unter folgender Internetseite: http://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,1185,OID6863026_TYP6_THE_NAV_REF1_BAB,00.html

Darstellung der Entscheidungsmöglichkeiten:

Falls Bush Putin wirklich ein Zusammenarbeit vorschlägt, so kann dieser diese entweder ablehnen, annehmen oder möglicherweise auch seinen Zielen gerecht umändern. Somit würde er dann dem Raketenabwehrsystem zustimmen oder nicht oder sogareine alternative Lösung finden.

Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung:

Meiner Auffassung nach gibt es keine Möglichkeiten für die Bürger sich an diesem Thema zu beteiligen, esseidenn, dass sie durch Proteste oder Briefe,wenn auch nur, kleine Akzente setzen.

von Christine Kassir Informationen und Zitate: www.tagesschau.de


33.  Wahlen in Frankreich

Nicolas Sarkozy, der zur Partei BNP gehört, hat die Wahlen in Frankreich bei einer Stichwahl mit 52% gewonnen. Die Wahlbeteiligung bei diesen Wahlen war sehr hoch.

Das Wahlverfahren funktioniert wie folgt:Seit einem Referendum im Jahr 1962 wird der Präsident direkt vom Volk gewählt. Wenn im ersten Wahlgang keiner der Kandidaten die absolute Mehrheit der Stimmen erhält, wird eine Stichwahl zwischen den beiden Kandidaten durchgeführt, die im ersten Durchgang die meisten Stimmen erhalten haben.

Er will sehr viel in Frankreich verändern und hat sich hohe Ziele gesetzt.

Arbeit: Frankreich soll bis 2012 die Vollbeschäftigung schaffen(Arbeitslosigkeit unter 2%) Kündigungsfristen will er verkürzen.

Öffentlicher Dienst: Das Heer von fünf Millionen Beamten soll deutlich schrumpfen. Sarkozy will bis 2012 nur noch jede zweite freiwerdende Stelle neu besetzen und dadurch Milliarden sparen.

Institutionen: Die Regierung soll schlanker werden: Statt bisher 29 Ministern soll es nur noch 15 geben. Jeder Minister soll einmal pro Jahr "bewertet" und gegebenenfalls entlassen werden, wenn er seine Ziele nicht erreicht. Der Ernennungen hoher Staatsbediensteter soll künftig das Parlament zustimmen.

Einwanderung: Der Familiennachzug wird weiter erschwert. Er soll nur noch dann möglich sein, wenn ein Ausländer Wohnung und Arbeit nachweisen kann und nicht von staatlicher Unterstützung lebt. Einwanderer müssen zudem schon vor der Ankunft Französisch beherrschen. Überwachen soll das ein "Ministerium für Einwanderung und nationale Identität".

Kriminalität: Für Wiederholungstäter soll es Mindeststrafen geben. Ab einem Alter von 16 Jahren soll für diese Gruppe kein Jugendstrafrecht mehr gelten. Sexualstraftäter müssen einer medizinischen Betreuung zustimmen, um aus dem Gefängnis zu kommen, und sich regelmäßig bei der Polizei melden.

Umwelt: An der Atomkraft, die für drei Viertel von Frankreichs Stromversorgung steht, will Sarkozy festhalten. Der Anteil erneuerbarer Energien soll aber erhöht werden.

Wegen des Wahlsiegs von Sarkozy kam es zu Auseinandersetzungen zwischen Polizei und Demonstranten.Sie werfen Pflastersteine auf Polizisten und brennen Autos ab: In mehreren französischen Städten haben Demonstranten erneut gewaltsam gegen den konservativen Wahlsieger Sarkozy protestiert. 10.000 Gegner zogen landesweit auf die Straßen. Allein in Paris gab es mehr als 100 Festnahmen.

mehr Informationen:

http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,481346,00.html

http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,481613,00.html

http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,483571,00.html

von Jason Omer